Mit der Revolution im Dezember 2010 in Tunesien nimmt der Arabische Fr\u00fchling mit Aufst\u00e4nden in anderen L\u00e4ndern des Nahen Ostens und Nordafrika seinen Anfang. Die Proteste richten sich gegen die autorit\u00e4r herrschenden Regime.<\/p>\n
TUNIS.\u00a0Er r\u00fcttelte die Massen wach, der 26-j\u00e4hrige tunesische Gem\u00fcseh\u00e4ndler Mohamed Bouazizi. Weil er keine Lebensperspektiven mehr sah, \u00fcbergoss er sich am 17. Dezember 2010 mit Benzin, dann steckte er sich in Brand. Anfang Januar dieses Jahres erlag er seinen schweren Verletzungen. Der Tod Bouazizis aber wurde zum Fanal – gegen Unterdr\u00fcckung, Willk\u00fcrherrschaft und Perspektivlosigkeit in einer ganzen Region, die in Nordafrika vom Atlantik bis in den Nahen Osten reicht. Der Arabische Fr\u00fchling begann noch im Winter. Und schon in Tunesien war die Bewegung breit aufgestellt: „Von der Jugend der Mittelschicht initiiert, und von breiten Teilen der Zivilgesellschaft wie den Gewerkschaften und Berufsvereinigungen mitgetragen“, schreibt Muriel Asseburg von der Berliner Stiftung Wissenschaft und Politik in der Fachzeitschrift „Aus Politik und Zeitgeschichte“.<\/p>\n
Jahrzehntelang regierende Despoten wurden vom Sockel gest\u00fcrzt: Am 14. Januar fl\u00fcchtete der tunesische Pr\u00e4sident Ben Ali vor dem Volkszorn nach Saudi-Arabien. Dann ging es Schlag auf Schlag: Kaum einen Monat sp\u00e4ter, am 11. Februar, wurde Husni Mubarak nach 30 Jahre dauernder Regierungszeit in \u00c4gypten zum R\u00fccktritt gezwungen. Von den eigenen Leuten, nachdem die Proteste vom Kairoer Tahrir-Platz und in vielen anderen St\u00e4dten das \u00dcberleben der gesamten politischen Kaste in Gefahr brachten. Von Marokko bis Saudi-Arabien fassten vor allem junge Menschen den Entschluss, „den Unmut \u00fcber ihre Lebensbedingungen auf die Stra\u00dfe zu tragen und nicht l\u00e4nger vor der Regimegewalt zur\u00fcckzuweichen“, schreibt Asseburg. Am 22. August st\u00fcrzte der libysche Machthaber Muammar al-Gaddafi, der kurz zuvor noch in Europa unterst\u00fctzt wurde – von Gro\u00dfbritannien \u00fcber Frankreich bis Italien. Kurz nach seiner Gefangennahme im Oktober wurde er umgebracht.<\/p>\n
Dort, wo jetzt Wandel erzwungen wurde, ging er vielfach mit wichtigen Teilen der bisherigen Elite einher. Wo aber auf Unmut st\u00f6\u00dft, dass alte Seilschaften weiter Posten und Macht untereinander aushandeln, kommt die „Stra\u00dfe“ nicht zur Ruhe. Wie derzeit in \u00c4gypten, wo mit Feldmarschall Mohammed Tantawi noch immer eine der wichtigsten St\u00fctzen Mubaraks die F\u00e4den in der Hand hat. „Vom Himmel gefallen ist er nicht, der Arabische Fr\u00fchling“, sagt Hardy Ostry, Fachmann f\u00fcr Nordafrika und den Nahen Osten bei der Konrad-Adenauer-Stiftung. Drei Gr\u00fcnde nennt er f\u00fcr den Ausbruch der Proteste Ende des vergangenen Jahres.<\/p>\n
Erstens: Obwohl viele L\u00e4nder in Nordafrika und im Nahen Osten zuletzt einen beachtlichen wirtschaftlichen Aufschwung erlebten, profitierten davon nur wenige. Nie ging es den Herrschern ernsthaft um politische und wirtschaftliche Reformen. Sie wollten den Status quo – und damit ihre Machtbehaupten. Die Masse ging leer aus. Darum rei\u00dft der Fl\u00fcchtlingsstrom von Afrika nach Europa nicht ab, sagt Ostry.<\/p>\n
Zweitens: Unz\u00e4hlige Staatsunternehmen nordafrikanischer L\u00e4nder wurden zwar privatisiert. Es waren aber die alten Eliten, die sich den Zugriff auf Gewinne und Posten sicherten. W\u00e4hrend wichtige Teile des Mittelstands an der Macht beteiligt und damit ruhiggestellt wurden: in den Staatsparteien und in der Armee (allein die Partei Ben Alis z\u00e4hlte zwei Millionen Mitglieder – und damit etwa jeden f\u00fcnften Einwohner des Landes), steht die breite Masse der Bev\u00f6lkerung schlecht da.<\/p>\n
Die dritte Ursache resultiert aus den beiden anderen: Viele Menschen rechneten nach Jahren der Unterdr\u00fcckung nicht mehr damit, dass sich noch etwas zum Besseren wenden k\u00f6nnte. Frust und Not siegten \u00fcber die Angst vor Repression.<\/p>\n
Denn 50 bis 60 Prozent der Bev\u00f6lkerung in Nordafrika und im Nahen Osten sind unter 25 Jahre alt. Sie wollen Angebote f\u00fcr ihre Zukunft, f\u00fcr „ein Leben in W\u00fcrde“. Um „W\u00fcrde“ ging es deshalb bei den Protesten zuallererst – und um „Freiheit“; demokratische Strukturen werden vor allem als Weg aufgefasst, um dahin zu gelangen. Dass es den Initiatoren der Proteste vielerorts gelang, schnell zehntausendfach Anh\u00e4nger zu mobilisieren, lag in den entwickelteren L\u00e4ndern wie \u00c4gypten, Tunesien und Marokko auch an der wachsenden Bedeutung sozialer Netzwerke im Internet. Facebook & Co. erm\u00f6glichten oftmals erst, die Schar der Unzufriedenen zueinander zu bringen. Zuvor legte die Enth\u00fcllungsplattform Wikileaks geheime Dokumente von US-Regierungsstellen im Nahen Osten offen.<\/p>\n
Der vorerst Letzte, der seinen jahrelangen Unwillen zu Reformen mit dem Verlust seiner Macht bezahlen d\u00fcrfte, ist der autorit\u00e4r regierende jemenitische Pr\u00e4sident Ali Abdullah Salih. Nach langem Ringen mit der Opposition steht sein R\u00fccktritt anscheinend bevor. Er regiert das bitterarme Land im S\u00fcden der Arabischen Halbinsel seit 1990. Schon im Februar n\u00e4chsten Jahres k\u00f6nnten Neuwahlen stattfinden.<\/p>\n
Wie aber geht es weiter im Nahen Osten, in Nordafrika? F\u00fcr Ostry hilft „westliche Arroganz“ nach den Wahlergebnissen in Tunesien und besonders \u00c4gypten nicht weiter. Europa und Amerika m\u00fcssten konstruktive Hilfe anbieten; dazu z\u00e4hlt, dass Wahlresultate, auch wenn sie besorgniserregend sind, zun\u00e4chst einmal hingenommen werden.<\/p>\n
Der gro\u00dfe Unbekannte im M\u00e4chte-Konzert des Nahen Ostens bleibt weiterhin Syrien, sagt der Publizist und Nahost-Fachmann Carsten Wieland, der jetzt wie Ostry zu einer Tagung der Chemnitzer Politikwissenschaftlerin Beate Neu\u00df in Lichtenwalde \u00fcber die Situation in Nahost informierte. Seit Monaten l\u00e4sst Assad die Opposition brutal verfolgen. Ein blutiger B\u00fcrgerkrieg tobt, der bis Mitte Dezember – so sch\u00e4tzt es die UN-Hochkommissarin f\u00fcr Menschenrechte, Navi Pillay, – etwa 5000 Tote gefordert haben soll.<\/p>\n
China und besonders Russland hielten bisher im UN-Sicherheitsrat die Hand \u00fcber das Land. Syrien ist vor allem f\u00fcr Russland von \u00f6konomischer und strategischer Bedeutung: Moskau exportiert seit Jahren Waffen in den Nahost-Staat und plant im syrischen Tartus seine einzige Marinebasis im Mittelmeerraum, sagt Wieland. So d\u00fcrfte nicht nur aus Sicht der Syrer selbst und der israelischen Nachbarn der alte Leitspruch des fr\u00fcheren amerikanischen Au\u00dfenministers Henry Kissinger f\u00fcr den Nahen Osten weiterhin g\u00fcltig bleiben: „Kein Krieg ohne \u00c4gypten, kein Frieden ohne Syrien.“<\/p>\n
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