Nur weil viele Medien nicht mehr \u00fcber die Demokratiebewegung in Hongkong berichten, bedeutet das nicht, dass dort jedes Engagement f\u00fcr mehr politische Teilhabe erstorben ist. Wer sich daf\u00fcr einsetzt, lebt indes seit jeher vielerorts gef\u00e4hrlich \u2013 wie vor 1989 \u00f6stlich des Eisernen Vorhangs. Dass es sich dennoch lohnt, Verantwortung zu \u00fcbernehmen, zeigt der 9. November 1989.<\/p>\n
1989 war das letzte Schl\u00fcsseljahr des \u201ekurzen\u201c 20. Jahrhunderts, das deshalb so genannt wird, weil es nicht nur erst 1914 begann, sondern laut dem Historiker Eric Hobsbawm auch bereits 1989 endete. Wie Licht in einem Brennglas b\u00fcndelte sich die Geschichte dieses Jahrhunderts in wenigen, gewisserma\u00dfen \u201emagnetischen\u201c Jahren: in der Zeit der Weltkriege 1914\/18 und 1939\/45 und schlie\u00dflich, nach einer Phase jahrzehntelanger Stabilit\u00e4t unter dem Alpdruck des atomaren Gleichgewichts, im Jahr 1989. So wie das Jahrhundert begann, mit einem Epochenbruch, so endete es \u2013 und f\u00fcr manche wie den prominenten amerikanischen Politologen Francis Fukuyama damit gar die Geschichte selbst.<\/p>\n
Der Eiserne Vorhang war \u00fcberwunden worden durch den Zusammenbruch der Sowjetunion und des Warschauer Paktes. Ein Zeitalter des politischen wie \u00f6konomischen Liberalismus sahen viele nun anbrechen, denn Moskau war gescheitert \u2013 auf ganzer Linie: \u00f6konomisch in der Versorgung der eigenen Bev\u00f6lkerung mit Waren des t\u00e4glichen Bedarfs und bei der Entwicklung von Spitzentechnologien, politisch in dem Anspruch, das der menschlichen Natur ad\u00e4quatere System hervorgebracht zu haben, ein Irrglaube, der sich von Anfang an nur durch Repression und physische Gewalt aufrechterhalten lie\u00df, bis er mehr und mehr der psychologischen Zersetzung von Systemgegnern Platz machte. Milit\u00e4risch wurde das Scheitern noch im Februar 1989 offenbar, mit dem sowjetischen R\u00fcckzug aus Afghanistan.<\/p>\n
Was dann seinerzeit folgte, war eine Aufbruch, der zum Umbruch wurde. Beides begann nicht erst 1989 \u2013 nicht in China mit den Studentenunruhen auf dem Platz des Himmlischen Friedens nach dem Tod des als Reformer gefeierten KP-Vorsitzenden Hu Yaobang; nicht in Ungarn bereits im Januar \u201989 mit dem Verzicht der kommunistischen Partei auf ihre verfassungsgem\u00e4\u00dfe F\u00fchrungsrolle; nicht im Februar mit der Einsetzung des ersten Runden Tisches in Warschau, mit dem die \u00f6rtlichen F\u00fchrer Macht abgaben; nicht mit der Menschenkette von Reval (Tallinn) \u00fcber Riga nach Vilnius, mit der die B\u00fcrger der drei baltischen Staaten f\u00fcr ihre Unabh\u00e4ngigkeit von der Sowjetunion demonstrierten und auch nicht mit den ersten Montagsdemonstrationen in Leipzig, die im September 1989 die Friedliche Revolution in der DDR einleiteten \u2013 jedenfalls in der R\u00fcckschau, denn damals h\u00e4tte das, was daraus hervorging, niemand nur zu tr\u00e4umen gewagt.<\/p>\n
In all diesen L\u00e4ndern und vielen anderen brannte die Sehnsucht nach Reisefreiheit oder demokratischen Wahlen genauso wie der Unmut \u00fcber G\u00e4ngelungen und Spitzeleien in Schulen, am Arbeitsplatz und bis in die Familien hinein, \u00fcber die Zuweisung von Wohnungen und Berufen nach Gutsherrenmanier seit Jahrzehnten in den Herzen vieler Menschen.<\/p>\n
Was sich nun, 25 Jahre sp\u00e4ter, seit Wochen in Hongkong zutr\u00e4gt, weist mit der Lage in den Staaten des Warschauer Paktes 1989 zwar Parallelen auf: In beiden F\u00e4llen jedenfalls geht es um eine Freiheits- und Demokratiebewegung, freilich von unterschiedlichen Voraussetzungen aus. Der \u201eGegner\u201c ist jeweils eine Staatsmacht, die eigentlich das Heft in der Hand behalten will, daf\u00fcr damals aber in Europa nicht die Kraft fand, anders als heute wie 1989 in China beziehungsweise Hongkong.<\/p>\n
Die Unterschiede zwischen dem Europa von 1989 und der heutigen Lage in Hongkong sind dennoch un\u00fcbersehbar: Hongkong ist kein (europ\u00e4isches) Binnenland, sondern eine (ostasiatische) Halbinsel- und Insel-Weltstadt, als \u201eduftender Hafen\u201c seit jeher Tor zur Welt. Hongkong ist \u00f6konomisch reich. Das gilt nicht nur f\u00fcr viele Firmen und Konzerne, die dort ihren Sitz oder eine Niederlassung haben, sondern ebenso f\u00fcr viele Menschen, die in der Stadt leben \u2013 auch wenn die sozio\u00f6konomischen Gegens\u00e4tze zunehmen.<\/p>\n
In der chinesischen Sonderverwaltungszone verf\u00fcgen die B\u00fcrger \u00fcber weit mehr Beteiligungs- und Entfaltungsm\u00f6glichkeiten als ihre Landsleute auf dem Festland oder die Menschen \u00f6stlich des Eisernen Vorhangs Ende der 1980er-Jahre. Worauf erstere wertlegen \u2013 und in diesen Tagen und Wochen wird dies einmal mehr offenbar. Aufgrund der politischen Errungenschaften und des \u00f6konomischen Wohlstands wissen die Hongkong-Chinesen, was sie zu verlieren h\u00e4tten, z\u00f6ge Peking die Z\u00fcgel straffer als bislang. Als Hongkong 1997 von Gro\u00dfbritannien an China zur\u00fcckgegeben wurde, wurden der Bev\u00f6lkerung freie Wahlen in Aussicht gestellt f\u00fcr das Jahr 2017 \u2013 ein Recht, das ihr selbst unter britischer Verwaltung untersagt geblieben war.<\/p>\n
Die Wahl eines Regierungschefs f\u00fcr die Insel-Stadt in drei Jahren stellte der Nationale Volkskongress der Kommunistischen Partei Chinas bei seiner Zusammenkunft in diesem Sommer auch nicht infrage. Anders ist es mit den Bedingungen, unter denen das Kandidatentableau f\u00fcr den Spitzenposten bestimmt werden soll. Die von Studenten und einer B\u00fcrgerbewegung ausgel\u00f6sten und vorangetriebenen Proteste in Hongkong wenden sich gegen den Plan Pekings, dass ein 1200-k\u00f6pfiges Komitee die Kandidaten f\u00fcr die Wahl vorausw\u00e4hlen soll.<\/p>\n
Stattdessen fordern sie demokratische Wahlen: frei, geheim, gleich, unmittelbar. In Hongkong geht es denen, die gegen die Pl\u00e4ne der kommunistischen F\u00fchrung aufbegehren, also nicht um (Reise-) Freiheit oder Wohlstand (\u201eBananen\u201c), was vielen Demonstranten im Ostblock seinerzeit als eigentliche Motive von westlichen Kommentatoren unterstellt wurde \u2013 herablassend darauf blicken konnten nur die, die Versorgungsengp\u00e4sse aus ihrem Lebensalltag nicht kannten und schon damals selbst entscheiden konnten, ob sie an die franz\u00f6sische Mittelmeerk\u00fcste oder in den Harz in Urlaub fahren wollten.<\/p>\n
In Hongkong stehen derzeit die Forderungen im Raum, dass einerseits der Beschluss aus Peking \u00fcber die Einrichtung des Wahlkomitees zur\u00fcckgenommen und andererseits der Demokratisierungsprozess vertieft werden soll. Beides schmeckt den Machthabern verst\u00e4ndlicherweise nicht.<\/p>\n
Das w\u00e4re eine Gemeinsamkeit zwischen der Situation von 1989 und der von 2014 nun in Hongkong. Verschieden jedoch ist das Verhalten der politischen F\u00fchrungen. W\u00e4hrend sich die kommunistischen Parteien Ende der 1980er-Jahre in den Warschauer-Pakt-Staaten s\u00e4mtlich in der Defensive befanden, da die von ihnen drangsalierten L\u00e4nder wirtschaftlich darniederlagen, sieht sich Peking heute in einer Position der St\u00e4rke. Gewiss sind f\u00fchrende KP-Vertreter der Auffassung, dass der blutige Kurs bei den Studentenprotesten von 1989 im eigenen Land der \u201erichtige\u201c gewesen sei, um seinerzeit das System in die Zukunft zu retten: Weil damals Gewalt angewendet wurde und Nachgiebigkeit oder Dialog, anders als in Mittel- und Osteuropa, nicht triumphierten, existiert die Vorherrschaft der KP Chinas nach wie vor, mit gro\u00dfer Unterst\u00fctzung \u00fcbrigens in der eigenen Bev\u00f6lkerung \u2013 trotz der rabiaten Umsiedlungspolitik f\u00fcr st\u00e4dtebauliche und wirtschaftliche Prestigevorhaben, Umweltkatastrophen und Korruption. Die Listen mit jenen, die sich auf dem Festland um die Aufnahme in die Kommunistische Partei bewerben, sind lang \u2013 manche stehen \u00fcberzeugt hinter der Staatsideologie, die meisten wollen wohl aber in erster Linie ihre Karriere nicht gef\u00e4hrden. Doch auch Ordnung und (politische) Stabilit\u00e4t gelten als hohes Gut, f\u00fcr das die Preisgabe individueller Freiheiten von vielen B\u00fcrgern akzeptiert wird.<\/p>\n
Die Situation im Ostblock von 1989 l\u00e4sst sich daher trotz mancher Gemeinsamkeiten in der Bedrohungslage und der Verwehrung politischer Teilhabe mit der von Hongkong im Jahr 2014 nur bedingt auf einen Nenner bringen. Peking handelt heute so entschlossen wie vor 25 Jahren im eigenen Land. Vorsicht walten lassen muss die Parteif\u00fchrung dennoch: Einerseits spielen die (sozialen) Medien nun eine andere, eine wirkungsvollere Rolle, l\u00e4sst sich die Verbreitung polizeilicher Gewaltakte nicht mehr l\u00fcckenlos unterdr\u00fccken wie 1989. Andererseits gilt der Umgang mit politisch Andersdenkenden in Hongkong vielen auf der abtr\u00fcnnigen Insel Taiwan als Gradmesser daf\u00fcr, ob der Ann\u00e4herungskurs der letzten Jahre fortgesetzt werden kann. Schl\u00fcge Peking in Hongkong derzeit blutig drein, w\u00fcrde dies alle friedlichen Wiedervereinigungsbem\u00fchungen mit dem weit gr\u00f6\u00dferen Taiwan vermutlich im Keim ersticken. Au\u00dferdem steht die Hongkonger Gesellschaft nicht derart breit hinter den derzeitigen Protesten wie einst zum Beispiel in der DDR. Viele einflussreiche Unternehmer etwa z\u00f6gern in der Stadt, den Demonstranten ihre Unterst\u00fctzung zu versichern. Weil es in Hongkong mehr zu verlieren gibt? Wohlstand etwa, Sicherheit und vergleichsweise weitreichende Selbstbestimmung? Das ist nicht wenig! Doch keiner wei\u00df, ob es dabei bleibt, wenn Peking seine Kontrolle \u00fcber die politischen Verh\u00e4ltnisse weiter ausbaut. Lie\u00dfe sich darum nicht auch einiges gewinnen durch jene, die derzeit mit friedlichem Protest f\u00fcr mehr Teilhabe eintreten?<\/p>\n
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