{"id":2219,"date":"2017-03-16T09:38:05","date_gmt":"2017-03-16T09:38:05","guid":{"rendered":"http:\/\/michael-kunze.net\/category\/artikel\/?p=2219"},"modified":"2018-08-13T10:21:30","modified_gmt":"2018-08-13T10:21:30","slug":"der-populist-ein-demokrat","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/michael-kunze.net\/category\/artikel\/2017\/03\/16\/der-populist-ein-demokrat\/","title":{"rendered":"Der Populist, ein Demokrat?"},"content":{"rendered":"
\"Der
Der Politologe Dr. Steven Sch\u00e4ller erforscht an der TU Dresden auch den Populismus. Foto: Bildermann.de<\/figcaption><\/figure>\n

DRESDEN. Das Schlagwort vom „Populisten“ ist in aller Munde. Was den einen als selbstbewusster Ausweis von Volksn\u00e4he dient, verwenden andere gegen sie. Ein Gespr\u00e4ch mit dem Politologen Steven Sch\u00e4ller von der Technischen Universit\u00e4t Dresden \u00fcber Freund-Feind-Denken auf beiden Seiten, das nur selten eine vorurteilsfreie Diskussion m\u00f6glich macht.<\/p>\n

Wer die \u00f6ffentliche Debatte verfolgt, muss zu dem Schluss kommen: Populismus ist gef\u00e4hrlich. Warum?<\/em><\/p>\n

<\/strong>Das liegt im Auge des Betrachters. Fakt ist, dass die umgangssprachliche Verwendung dieses Begriffs, gern mit dem Pr\u00e4fix „Rechts“, meist darauf aus ist, zu diffamieren. Nat\u00fcrlich sind Wissenschaftler auch nur Menschen, die sich bei ihrer Arbeit, \u00e4hnlich wie Journalisten, oft schwertun, die eigene Einstellung au\u00dfen vor zu lassen. Das ist das eine. Das andere: Den Populismus gibt es nicht, also gibt es auch nicht die eine Definition.<\/p>\n

Aber doch sicher Merkmale, die das Ph\u00e4nomen auf einen Nenner bringen?<\/em><\/p>\n

Populisten unterscheiden in der Regel sehr polemisch\u00a0zwischen dem „Volk“ oder der „Gemeinschaft“, die sie verk\u00f6rpern wollen – und davon als entfremdet dargestellten „alten Eliten“. Im Zentrum stehen holzschnittartige Gegens\u00e4tze wie „gutes Volk\/korrupte Politiker“, „tugendhaftes Land\/verdorbene Stadt“, „gesunder Menschenverstand\/realit\u00e4tsfernes Expertenwissen“. Der Vorwurf, Eliten seien abgehoben und f\u00fchrten ein Eigenleben zulasten Minderprivilegierter, ist dabei alt und wird ja auch von Wissenschaftlern vertreten. Schon Sigmund Neumann, ein Gr\u00fcndungsvater der deutschen Politikwissenschaft, hat ihn 1931\/32 den Weimarer Parteien gemacht: Er kritisierte „Verbonzung“ und „Unjugendlichkeit“. Als wesentliches Merkmal von Populisten hat Jan-Werner M\u00fcller aber j\u00fcngst den Antipluralismus herausgestellt: nach au\u00dfen gewandt als „\u00dcberfremdungsangst“ und nach innen gegen\u00fcber politischen Wettbewerbern. Die Gefahr dabei: Populisten nehmen f\u00fcr sich in Anspruch, ganz allein Wille und Moral des Volkes zu kennen.<\/p>\n

Sind Populisten also schlechte Demokraten?<\/em><\/p>\n

Das h\u00e4ngt vom Einzelfall ab. Die einen sagen, Demokraten m\u00fcssten auch Populisten sein, schlie\u00dflich gehe es um die Herrschaft des Volkes, lateinisch „populus“, die aber auch in konstruktive Politik \u00fcberf\u00fchrt werden muss. Deshalb runzeln die andern die Stirn, wenn viele Populisten sich mit konkreten, realistischen L\u00f6sungsans\u00e4tzen bedeckt halten. Wer sich aber Demokrat nennt, muss zudem Farbe bekennen f\u00fcr die Gewaltenteilung, f\u00fcr von der Regierung unabh\u00e4ngige Gerichte, er muss friedliche Machtwechsel akzeptieren, wenn das Wahlergebnis dies gebietet. Es geht darum, Kritik an Form und Inhalt der eigenen Arbeit auch \u00f6ffentlich zu akzeptieren, nicht nur durch die Opposition, sondern auch durch eine von politischer Einflussnahme unabh\u00e4ngige Medienlandschaft.<\/p>\n

Ist der t\u00fcrkische Pr\u00e4sident Erdogan folglich auf dem Weg, ein Diktator zu werden?<\/em><\/p>\n

Das ist offen, auch wenn die Anzeichen keinen Anlass f\u00fcr Zuversicht geben: Erdogan sieht politischen Wettbewerb nicht als legitim an. Noch haben wir es nicht mit einer Diktatur zu tun, wohl aber bereits mit einem System, das auf den Populisten Erdogan Schritt f\u00fcr Schritt zugeschnitten wird und ihm in vielen Bereichen bereits jetzt personell wie strukturell ergeben ist.<\/p>\n

Erdogan in der T\u00fcrkei, Orb\u00e1n in Ungarn oder Trump in den USA, dazu die in Polen regierende PiS-Partei verleiten zu dem Eindruck, Populismus sei ein rechtes Ph\u00e4nomen? Stimmt er?<\/em><\/p>\n

Nein! Populismus wird von Vertretern unterschiedlicher Couleur adaptiert – von Hugo Chavez in Venezuela genauso wie in Deutschland von der Linkspartei, wenn wir etwa an die Kritik der Agenda 2010 denken. „Mindestlohn statt Managermillion“, „Hartz IV – das ist Armut per Gesetz“ – die Slogans von rechts- bis linksau\u00dfen klingen da oft gleich. Die 2001 verstorbene SPD-Politikerin Regine Hildebrandt brachte zudem ostdeutsche Dem\u00fctigungserfahrungen durch Westdeutsche zum Ausdruck – etwa, als sie einen Witz zum Sinn des in der DDR unbekannten 13. Abiturschuljahrs machte, das sie als Schauspielunterricht abqualifizierte. Auch da das Ziel, das sich bei ihr wie bei zahlreichen Populisten belegen l\u00e4sst: Die eigene positive, „moralisch reine“ Identit\u00e4t wird von dem „Anderen“ abgegrenzt. Ob das „der Migrant“, „der Wessi“ oder „die Politiker“ sind, h\u00e4ngt von der jeweiligen politischen Richtung ab.<\/p>\n

Was taugt aber ein Populismus-Begriff, der so verschiedene Personen und politische Str\u00f6mungen versammelt?<\/em><\/p>\n

Er zeigt, dass der Umgang mit dem Anderen, dem, was man f\u00fcr kritikw\u00fcrdig h\u00e4lt, nicht bedeuten muss, den Boden der Demokratie zu verlassen, auch wenn man mit deren Schwachstellen spielt. Auch ein Populist k\u00f6nnte ein guter Demokrat sein – viele tun sich damit aber schwer. Denn Demokraten zeichnet aus, dass sie den Willen der Mehrheit, wie er etwa in Wahlen zum Ausdruck kommt, akzeptieren, dass sie au\u00dferdem Minderheiten sch\u00fctzen, Grundrechte und Gewaltenteilung respektieren und die Medien ihre Arbeit machen lassen, auch wenn diese sich Kritik gefallen lassen m\u00fcssen. Handelt ein Populist dementsprechend, ist sein Hang zu \u00dcbertreibung und Zuspitzung zu akzeptieren.<\/p>\n

Ist Populismus demnach die Waffe der Sprach- oder Einflusslosen?<\/em><\/p>\n

Nein. Vordergr\u00fcndig mag es so scheinen, dass Populisten denen eine Stimme geben, die sich vom politisch-sozialen Leben ausgeschlossen f\u00fchlen. Insofern kann die „Waffe Populismus“ angestauten Frust abbauen helfen, indem „man denen da oben“ sagt, was tats\u00e4chlich oder vermeintlich nicht gesagt werden darf. Aber die „Einflusslosen“ werden durch Populisten nicht m\u00e4chtiger in dem Sinne, dass sie selbst gestalten und am Gemeinwohl mitwirken. Donald Trump wei\u00df das sehr genau, auch wenn er in seiner Vereidigungsrede anderes behauptet hat. Letztlich sitzen in seinem Kabinett ja im Wesentlichen Personen, die viele seiner W\u00e4hler als die „abgehobenen oberen Zehntausend“ bezeichnen w\u00fcrden.<\/p>\n

Bleibt bei all der Kritik noch Positives?<\/em><\/p>\n

Populisten heben oft Themen auf die Agenda, die mit Tabus belegt sind und zwingen so Politik und Medien eventuell zu einer Auseinandersetzung. Denn eine nur an Sachzw\u00e4ngen orientierte Politik ger\u00e4t in die Gefahr zu vergessen, dass Emotionen alles andere als irrelevant sind f\u00fcr die gesellschaftliche Praxis.<\/p>\n

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