Der Osten ist in aller Emp\u00f6rten Munde und Sachsen besonders, seit nach der T\u00f6tung eines Familienvaters, mutma\u00dflich durch Asylbewerber, am Rande des Chemnitzer Stadtfestes nicht nur demonstriert, sondern auch Gewalt auf die Stra\u00dfe getragen wurde\u00a0\u2013 Ideenkreise zu einer seit Jahren andauernden Debatte.<\/p>\n
CHEMNITZ\/DRESDEN. Es ist in der Tat emp\u00f6rend, wenn ein Mensch gewaltsam stirbt und dessen Tod instrumentalisiert wird \u2013 in dieser Reihenfolge. Dass beim Blick auf die Lage und ihre Ursachen nicht wenige schon die Reihenfolge vergessen, ist Teil des Problems. Viele B\u00fcrger sind lange schon aufgebracht \u00fcber die politische Lage, nicht nur in Sachsen. Das hat verschiedene Gr\u00fcnde, von denen mir folgende besonders nahezuliegen scheinen. Sie haben etwas damit zu tun, dass schon die Frage „Warum immer wieder Sachsen?“ zu kurz greift:<\/p>\n
Wohin soll dieses Land?<\/strong><\/p>\n Wo soll dieses Land hin \u2013 Sachsen, Deutschland? Wie wollen wir miteinander leben? Mit wem? Unter welchen Umst\u00e4nden? Politischer Wettbewerb um m\u00f6glichst pr\u00e4zise Ziele, Konzepte findet hierzulande kaum (mehr) statt; Ministerpr\u00e4sident Michael Kretschmer w\u00e4re dazu weit besser in der Lage als sein Vorg\u00e4nger, hat aber kaum Spielraum f\u00fcr einen Anlauf. Er ist ein Getriebener. Gilt auf Bundesebene anderes? Woran liegt das? Nur soviel: Die B\u00fcrger registrieren das seit Jahren w\u00e4hrende Durchwursteln; viele haben genug davon. Sie vermissen im Freistaat das, was ein Kurt Biedenkopf noch vermitteln konnte: eine greifbare Perspektive, auch wenn er die Sachsenseele \u00fcber Geb\u00fchr hegte, als sei sie eine Lebensversicherung f\u00fcr schwere Zeiten. Dabei ist ein sich vorrangig an eigener (historischer) Leistung berauschender Blick auf Dauer „gemeingef\u00e4hrlich“ f\u00fcr eine Gesellschaft, die sich sonst bei immer weniger Themen einig wei\u00df. Wenn eine positive, gegen\u00fcber Entbehrungen ehrliche Vorausschau fehlt, treten neue Kr\u00e4fte auf den Plan \u2013 nicht immer mit guten Absichten.<\/p>\n Funkioniert der Rechtsstaat f\u00fcr jedermann, \u00fcberall?<\/strong><\/p>\n Wie funktioniert unser Land, wie funktionieren Rechtsstaat, Gewaltenteilung, Gesetzgebungs- oder Gerichtsverfahren? Das sind wichtige Fragen, die sich mit ernsthaftem Interesse in Sachsen seit 1990 zu wenige stellen. Auch weil viele noch Elementareres mehr dr\u00fcckt: wie sie ihre Familie versorgen, im Alter ausk\u00f6mmlich leben k\u00f6nnen. Das ist das eine. Das andere, die Frage, wie der Rechtsstaat funktioniert, wollen viele naheliegender Weise nicht losgel\u00f6st er\u00f6rtern davon, ob er funktioniert. Kenntnis in der Sache stellt zwar die Voraussetzung f\u00fcr eine differenzierte Antwort dar. Die Identifikation mit unserem Staat fu\u00dft aber viel mehr als Experten lieb sein d\u00fcrfte, die vor allem auf eine Verst\u00e4rkung politischer Bildung, auf „Aufkl\u00e4rung“ setzen, auf Gef\u00fchlen von tief innen: ob der Laden l\u00e4uft (und markiert damit auch Grenzen derartiger Schulungsanstrengungen).<\/p>\n Zur Erinnerung: Die B\u00fcrger in den neuen L\u00e4ndern haben einen bajonett- und mit Panzern bewehrten Staat \u00fcber Nacht zusammenbrechen sehen. Machen wir uns nichts vor: Wer im Oktober 1989 den Untergang der DDR vorausgesagt h\u00e4tte, w\u00e4re als Narr bel\u00e4chelt worden. Wenn aber die DDR so schnell kippen konnte, kann das mit der Bundesrepublik erst recht passieren, meinen nicht wenige. Sie sehen nicht, dass diese bis dato gerade dadurch stark ist, dass sie keine Panzer braucht, um die Gesellschaft zusammenzuhalten. Sie sehen nicht, dass die DDR nicht trotz der Bajonette untergegangen ist, sondern ihretwegen, dass die Bundesrepublik nicht trotz ihres Fehlens schon drei\u00dfig Jahre l\u00e4nger existiert, sondern weil sie f\u00fcr deren Existenz keine Rolle spielen.<\/p>\n Doch die Gegenwart n\u00e4hrt Zweifel an der bundesrepublikanischen St\u00e4rke und dies beileibe nicht nur im Osten, trotz einer nicht abnehmenden Anzahl abstrakter Berichte \u00fcber wirtschaftlichen Glanz (der manchen vorkommen mag wie ein fernes Grundrauschen \u2013 so irrelevant f\u00fcr die eigene Lebenswirklichkeit scheint er). Wird, fragen sich viele, mein Lebensstandard zu halten sein, der unter so vielen Entbehrungen in 28 Jahren aufgebaut worden ist? Wird es meinen Kindern mindestens ebenso gut gehen (wer glaubt an ein „Besser“?), wenn Jahr f\u00fcr Jahr Hunderttausende Migranten zuwandern, von denen viele nicht in der Lage sind, in ihrer Muttersprache zu lesen und zu schreiben. Wenn Menschen in gro\u00dfer Anzahl kommen mit einem kulturellen Hintergrund, der als gro\u00dfer Gegensatz zum hier verbreiteten erfahren wird. Wird dies den sozialen Frieden nicht (weiter) merklich belasten in einer hochkomplexen, individualisierten Dienstleistungs- und Industriegesellschaft wie der unseren?<\/p>\n Warum soll der Osten die \u201cSoziologie\u201c des Westens \u00fcbernehmen?<\/strong><\/p>\n Eine wachsende Anzahl B\u00fcrger kann nicht nachvollziehen, warum es als massenmedial und durch vielerlei andere Stimmen vermittelter „Wert an sich“ gelten soll, dass „der Osten“ nach der politischen und \u00f6konomischen Ordnung \u2013 den wirtschaftlichen Leistungsf\u00e4higkeitsvorsprung der Bundesrepublik gegen\u00fcber der DDR bestreiten l\u00e4ngst nur mehr „Blinde“ \u2013 auch die soziodemografische Struktur „des Westens“, seine Soziologie \u00fcbernehmen soll. Warum dagegen kaum Widerspruch als berechtigte Position geachtet wird. In den Augen vieler \u2013\u00a0eine Gemeinsamkeit mit den V\u00f6lkern Ostmitteleuropas \u2013 hat sich die weithin seit der Wiedervereinigung de facto, wenn auch nicht de jure fortgeschriebene altbundesrepublikanische Migrationspolitik nicht bew\u00e4hrt. Hier darauf hinzuweisen, ist keine Infragestellung des Asylrechts, wohl aber Anklage der Praxis, vielfach selbst verurteilte Straft\u00e4ter nicht abzuschieben.<\/p>\n Streit in der Sache ist kein Zeichen von Schw\u00e4che<\/strong><\/p>\n In Demokratien darf das Gespr\u00e4ch, der Austausch \u00fcber den Kurs eines Landes, einer Gesellschaft nie abbrechen. Das gilt auch dann, wenn die Positionen, die zur Debatte stehen, nicht oder kaum „zueinanderkommen“, wenn Kompromiss schwerf\u00e4llt. Demokratie lebt vom Streit. Viele Menschen, gerade im Osten, erkennen das Produktive in dieser Aussage nicht. Sie halten Streit f\u00fcr Schw\u00e4che. Die alte Diskreditierung der Parlamente als „Schwatzbuden“ ist hier nie sp\u00fcrbar entkr\u00e4ftet worden. Stattdessen hatte Sachsen „K\u00f6nig Kurt“, so wie Brandenburg Manfred Stolpe und Th\u00fcringen Bernhard Vogel \u2013 auch wenn letztere ohne majest\u00e4tisches Attribut auskamen. Entr\u00fcckung indes da wie dort, Dankbarkeit, dass da einer den Kurs vorgab (und manchmal auch das Denken abnahm, was zu akzeptieren in der DDR jahrzehntelang als staatsb\u00fcrgerliche Pflicht galt). Das war fatal, genauso wie es die Verachtung eines Streites ist, der der Sache gilt. An die Adresse der Politiker: Das freilich muss er. Wenn manche Mandatstr\u00e4ger nun meinen, es sei nach wie vor damit getan, den Spie\u00df umzudrehen: B\u00fcrger „einfach mal schwatzen zu lassen“ \u2013 wie in einem Therapiegespr\u00e4ch beim Psychologen \u2013, dann wird das nichts. Im Gegenteil. Zeit f\u00fcr Taten. Zeigt uns den Rechtsstaat! Der f\u00fcr alle gilt und Recht nicht nur setzt, sondern durchsetzt und eine Linie zeichnet vom Gro\u00dfen zum Kleinen. Und umgekehrt.<\/p>\n Eliten m\u00fcssen Chancen bekommen<\/strong><\/p>\n Dass der Maurer im Westen mehr verdient als im Osten, nach wie vor, genauso der Elektriker, der Mechatroniker, ist bekannt. Auch dass das Handwerk wieder mehr Konjunktur hat, in den Augen vieler an Ansehen zur\u00fcckgewinnt, immer mehr besser davon leben k\u00f6nnen, wenngleich der Weg noch weit ist und manche Branche hart ringt um Fachkr\u00e4ftenachwuchs. Im Gegensatz dazu ist das Unbehagen vieler „Ost-Eliten“ \u00fcber die eigenen Perspektiven in der Heimat seltener Gespr\u00e4chsthema. Es geht nicht um alte DDR-Kader aus Politik, Milit\u00e4r, Kultur, Bildung, Wirtschaft, die heute meist gute Renten bekommen. Auch um Weltraumpionier Sigmund J\u00e4hn, NVA-Generalmajor a. D., muss niemandem bange sein. Es geht um die jungen, seit der Sp\u00e4tphase der DDR sozialisierten Ossis, die beispielsweise an Hochschulen in ihrer Heimat eine Stelle suchen. Den meisten muss keiner erkl\u00e4ren, dass die Marxismus-Leninismus-Dozenten in den sozial-, kultur- oder geisteswissenschaftlichen Instituten 1990 abzudanken hatten, dass fast alle Gr\u00fcndungsprofessoren derartiger und mancher weiterer Disziplinen nach der Friedlichen Revolution aus dem Westen kamen. Das Problem entsteht dann, wenn auch 28 Jahre nach der Wiedervereinigung \u00f6rtlich fast die komplette Professoren-Folgegeneration aus dem Westen „nachberufen“ wird. Von „hermetischen Netzwerken“ sprechen manche. Meine einstige Uni, die TU Chemnitz, taugt als Exempel. Politikwissenschaft, Soziologie, die vormalige Geografie, Geschichte \u2026 Andere Hochschulen, Leitungsebenen in Ministerialverwaltungen, Gerichte, obere Landesbeh\u00f6rden, die Polizeif\u00fchrung zeigen \u00e4hnliche Verh\u00e4ltnisse.<\/p>\n Dabei braucht eine nach wie vor im Aufbau befindliche Demokratie Eliten, die die Erfahrungen der anderen B\u00fcrger teilen. Das sollte \u2013 bei gleicher Eignung \u2013 in Berufungsverfahren f\u00fcr die dann jahrzehntelang besetzten, wenigen gutbezahlten Stellen im \u00d6ffentlichen Dienst im Osten bedacht werden, auch weil es an Alternativen in der Wirtschaft angesichts fehlender Dax-Konzerne mangelt. Es braucht mehr Aufstiegsgeschichten, an denen sich andere aufrichten k\u00f6nnen: „Sieh, die hat\u2019s geschafft! Ich versuche das auch.“ Weitergedacht: Das ist mein Land.<\/p>\n Zweierlei Ma\u00df<\/strong><\/p>\n Dass das Ma\u00df voll ist f\u00fcr viele, liegt auch daran, dass sie es satt haben, wenn ihnen Leute mit einer oftmals zwar dezidierten, seltener aber von eigenen Erfahrungen getr\u00fcbten Meinung zum Osten \u00fcber den Mund fahren, gern \u00f6ffentlichkeitswirksam. Dabei beginnt der \u2013 auch mit seinen Problemen \u2013 so richtig erst jenseits der Glanzlichter Dresden, Erfurt, Leipzig, Weimar. Man w\u00fcnschte sich die Leute nach Bischofswerda, Johanngeorgenstadt, Zerbst. Auf dass sie monatelang unter die Einheimischen gingen. Sch\u00f6ne St\u00e4dtchen, aber konfrontiert mit Wirklichkeiten, die die von jenseits der Sieben Berge selten kennen, auch jene, die schon Jahrzehnte im Osten leben. Selbst eine Gro\u00dfstadt wie Chemnitz ger\u00e4t oft zur Wundert\u00fcte \u2013 keiner wei\u00df, was drinsteckt (wir haben uns Wuppertal auch angeschaut). Den Sachsen, den Ossis insgesamt, wird im Gegenzug permanent „Neugier“ nahegelegt, wobei sich von denen, die das fordern, viel zu wenige einlassen auf jene, von denen sie das verlangen. Wie oft muss der Erzgebirger herhalten als „Dunkeldeutscher“, der nicht rauskomme! Die gibt es ja, klar. Nur: Ist das in der Eifel anders, im Emsland, auf der Alb, im Bayerischen Wald? Zwischen Annaberg-Buchholz und Zittau sind so viele „drau\u00dfen gewesen“, Tausende und Abertausende „rausgekommen“, haben im Zuge des Zusammenbruchs der DDR-Wirtschaft jahrelang in den Westen oder ins Ausland pendeln, umziehen m\u00fcssen. Sind nach wie vor weg, werden wohl wegbleiben. So ist das in derartigen Landstrichen. \u00dcberall. Immer schon. Schaut genau hin \u2013\u00a0so genau wie im Erzgebirge (besser: genauer), lauscht am Stammtisch, beim Fris\u00f6r, im Urlaub in Bad F\u00fcssing auf der Massageliege!<\/p>\n Selbstkritik ist anstrengend und n\u00f6tig und keine Einbahnstra\u00dfe<\/strong><\/p>\n Zur Analyse der Wirklichkeit im Freistaat geh\u00f6rt aber auch der selbstkritische Blick auf tendenziell s\u00e4chsische Eigenarten. Wir sind ein spezielles V\u00f6lkchen, das sich f\u00fcr seine kulturellen Sch\u00e4tze gern r\u00fchmen l\u00e4sst, sich inbr\u00fcnstig der im Land erdachten Erfindungen erinnert (vom Teebeutel bis zum Mundwasser), seiner industriellen Bedeutung noch am Vorabend des Zweiten Weltkriegs, w\u00e4hrend der DDR sowieso, die ohne den S\u00fcden der damaligen Republik wohl viel fr\u00fcher den Bach runtergegangen w\u00e4re. Nun f\u00fchlen sich viele seit Jahrzehnten als Bittsteller, die immerzu danken sollen f\u00fcr finanzielle Leistungen des Westens, die man doch mit den Reparationen gegen\u00fcber der Sowjetunion l\u00e4ngst w\u00e4hnte, „abbezahlt“ zu haben. „Die leisteten wir stellvertretend doch auch f\u00fcr den Westen!“, sagen manche. Andere: „Wer h\u00e4tte denn tauschen wollen? Viele sind nicht gekommen.“<\/p>\n Gekr\u00e4nkter Stolz ist in Sachsen an der Tagesordnung. Er ist toxisch, oft neiderf\u00fcllt \u2013 und kaum wo mehr sp\u00fcrbar als in Dresden, in dem ich seit Jahren lebe, t\u00e4glich mit Begeisterung. Auch „Selbstkritik aus Liebe“ aber gilt hier oft als verp\u00f6nt. Wer sie wagt \u2013 mir passierte es mehrfach \u2013, etwa beim Volksfest, w\u00e4hrend ich mich „\u00fcber die Lage“ austausche mit einem Freund bei einem Glas Wein. Da steht schon mal am Nachbartisch jemand auf, nat\u00fcrlich „geb\u00fcrtiger Dresdner“ \u2013 als Alleinvertretungsanspruch zum Urteil wird das gern im ersten Satz bekannt \u2013, und mischt sich ein, stellt „das“ lauthals „richtig“. Das ist die emotionale Ebene: das endlich Gerechtfertigtsein-, das Rechthabenwollen. Auf ganzer Linie. Es ist ein Signet unserer Zeit.<\/p>\n Gleichwohl: Kein Unmut, nicht \u00fcber Ignoranz, Besserwisserei, moralische \u00dcberlegenheitsgesten, zweierlei Ma\u00df \u2013 nichts davon rechtfertigt Gewalt. Wer das nicht kapiert, muss es sp\u00fcren. Dass da aber eine Unwucht ist in der Wahrnehmung des gesellschaftlichen Gesamtbildes, dessen, was „richtig“ und was „falsch“ l\u00e4uft, eine Diskrepanz zwischen Rede und Tat bei wesentlichen Vertretern der Eliten in Politik und<\/em> Wirtschaft, scheint f\u00fcr noch viel mehr Sachsen und B\u00fcrger anderer Bundesl\u00e4nder ausgemacht, als bislang AfD gew\u00e4hlt haben, bei Pegida gestanden oder am Chemnitzer Marx-Nischel in den Tagen nach dem gewaltsamen Tod des jungen Familienvaters. Sie fragen: Seht Ihr sie nicht? Diese Unwucht. Den halbnackten Kaiser.<\/p>\n Das Gewaltmonopol liegt beim Staat – das muss er zeigen<\/strong><\/p>\n Wer aber \u2013 egal wer \u2013 Gewalt anwendet, um die Lage „zu kl\u00e4ren“, will ein anderes Deutschland. Ein ganz anderes. Keine Reform, sondern Revolution. Wer zuschl\u00e4gt und meint: Das muss jetzt so. Dem muss der Staat beweisen \u2013 beweisen! \u2013, dass das Gewaltmonopol bei ihm liegt. Nur bei ihm. Gegen\u00fcber jedermann. Auch 1989 standen die meisten in der DDR anfangs hinter der Gardine \u2013 w\u00e4hrend unten auf der Stra\u00dfe andere schon mutiger waren, demonstrierten. Sie standen noch oben, in Sicherheit \u2013 wegen „1953“, „1956“, „1968“, „Tian\u2018anmen“. Und weil Menschen so sind.<\/p>\n Nun ist es umgekehrt, was Rechtsextremisten und ihre Vordenker zu widerlegen suchen, wenn sie „1989“ und „2018“ in einem Satz erw\u00e4hnen. Manche mit wenig Hemmung vor Gewalt. Auch von links. Die Lage ist ernst \u2013 keiner soll sich etwas vormachen, auch wenn die Situation betrauernde auf der einen und sehnsuchtsvolle Untergangsphantasien auf der anderen Seite wenig mit dem tats\u00e4chlichen Zustand der Bundesrepublik zu tun haben.<\/p>\n Das ist unsere Republik. Alter DDR-Witz. Diesmal geht es nicht um „Pankow“, das sich dessen Genossen von „Bonner Ultras“ nicht miesmachen lassen wollten. Aber kein f\u00fcr Argumente noch erreichbarer Kritiker der „realexistierenden“ Bundesrepublik wird heute dadurch „zur\u00fcckgewonnen“, dass er mit Gewaltt\u00e4tern in einen Topf geworfen wird, und man sich damit begn\u00fcgt, ihm existierende Probleme auszureden. Das hie\u00dfe: gro\u00dfe Teile der B\u00fcrgerschaft f\u00fcr dumm zu verkaufen. Man sollte sich nicht dar\u00fcber tr\u00fcgen, welche Solidarisierungseffekte die Folge w\u00e4ren. Wir erleben sie seit drei Jahren. Ist die AfD heute st\u00e4rker oder schw\u00e4cher als 2015? Was wollte Bernd Lucke, was wollen Bj\u00f6rn H\u00f6cke, Hans-Thomas Tillschneider, Jens Maier?<\/p>\n [ratings]<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":" Der Osten ist in aller Emp\u00f6rten Munde und Sachsen besonders, seit nach der T\u00f6tung eines Familienvaters, mutma\u00dflich durch Asylbewerber, am Rande des Chemnitzer Stadtfestes nicht nur demonstriert, sondern auch Gewalt auf die Stra\u00dfe getragen wurde\u00a0\u2013 Ideenkreise zu einer seit Jahren andauernden Debatte. CHEMNITZ\/DRESDEN. Es ist in der Tat emp\u00f6rend, wenn ein Mensch gewaltsam stirbt und… Sachsen, immer wieder Sachsen – warum?<\/span> weiterlesen