In Aue aufgewachsen, gehört Sven Spielvogel zur CDU-Generation Ministerpräsident Michael Kretschmers. Doch politisch aktiv ist er nicht mehr. Stattdessen hat der Immobilienunternehmer im Herbst die Werft der ins Straucheln geratenen Raddampferflotte in Dresden gekauft. Dabei soll es nicht bleiben.
AUE/DRESDEN. Wäre Sven Spielvogel den Weg gleichaltriger Parteikollegen gegangen, säße er nun womöglich auch im Land- oder im Bundestag – so wie einige aus seiner Generation, die in den Biedenkopf-Jahren der sächsischen CDU beitraten und vorangekommen sind: Ministerpräsident „Der Kapitän aus dem Erzgebirge“ weiterlesen →
Konservative wollen sich dem gesellschaftlichen Wandel nicht verweigern, ihn aber verlangsamen, steuern. Ein neuer Sammelband, herausgegeben vom Dresdener Repräsentanten der CDU-nahen Konrad-Adenauer-Stiftung, Joachim Klose, und dem einstigen Bundestagspräsidenten Norbert Lammert, gibt Aufschluss darüber, wie.
DRESDEN. Was ist konservativ, wer, wozu? Woran lässt sich konservative Politik ablesen? Seit selbst der einst dem Maoismus nahestehende baden-württembergische Grünen-Ministerpräsident Winfried Kretschmann für „eine neue Idee des Konservativen“ wirbt, ist Verwirrung über diese und andere Fragen naheliegend, wird das Dilemma der Konservativen deutlich, die, parteipolitisch jahrzehntelang vorrangig an die Union gebunden, zwischen AfD, Grünen und – wie Thüringen zeigt – manchmal auch der Linkspartei zerrieben zu werden drohen.
Ein neuer Sammelband, herausgegeben vom sächsischen Landesbeauftragten der Adenauerstiftung, Joachim Klose, sowie von Ex-Bundestagspräsident Norbert Lammert, nimmt nun Anlauf, verlorenes Terrain zurückzuerobern. Klose und Lammert suchen nach einem modernen, gar progressiven Konservatismus. Das wirkt zunächst arg glatt, verdeutlicht aber die Herausforderung, vor „Runter vom Gas!“ weiterlesen →
Dirk Czaja hat lange für die Abgeordnete gearbeitet. Nach der Bundestagswahl ging er zu einem AfD-Neuling, verließ im Streit mit dem mittelsächsischen CDU-Kreischef seine damalige Partei. Nun ist er wieder bei der alten Chefin, schließt eines aber aus.
CHEMNITZ. Da Amerika seine Schwerpunkte verlagert, muss Deutschland seine Rolle in der internationalen Politik neu bestimmen. Ist das Land dazu angesichts von Migration und Chinas Drängen nach Weltgeltung gewappnet? Ein Gespräch mit der Politologin Beate Neuss.
Donald Trump interessiert sich nicht für Europa. Was diejenigen gut finden, die den amerikanischen Einfluss kritisieren, treibt anderen Sorgenfaltenauf die Stirn angesichts dessen, dass Deutschland und die EU mehr Verantwortung erwartet. Wie sehen Sie es?
Seit der Wiedervereinigung und dem Zerfall der Sowjetunion sagen US-Politiker: Unsere Aufgabe in Europa ist erledigt: Demokratie, Rechtsstaatlichkeit, Marktwirtschaft haben sich durchgesetzt. Eine EU mit 510 Millionen Einwohnern und einem den USA vergleichbaren Bruttoinlandsprodukt, dazu 1,2 Millionen Soldaten, verteilt auf 28 Staaten, muss imstande sein, sich selbst zu verteidigen und die Nachbarschaft zu stabilisieren. Anfang der „„Ohne die USA kann Europa nicht verteidigt werden““ weiterlesen →
CHEMNITZ. Konservative Wissenschaftler, Publizisten, Intellektuelle haben nach dem Zweiten Weltkrieg in der frühen Bundesrepublik den Neuanfang gewagt, auf den sie in der DDR keinen Einfluss hatten. Ein Gespräch (Teil I: hier) über Denktraditionen, die Abkehr davon und darüber, was das mit der Neuen Rechten zu tun hat – mit den Chemnitzer Politologen Frank Schale und Sebastian Liebold, die zum Thema einen Sammelband publiziert haben.
Warum ignoriert – oder verachtet – die Neue Rechte die Erfahrungen vieler Konservativer, die nach 1945 ihren Frieden machten mit Parteiendemokratie, Gewaltenteilung und Minderheitenrechten?
Frank Schale: Weil die Neue Rechte nicht konservativ ist. Sie will verteidigen, was es nie gab: die Einheit des Abendlandes. In der frühen Bundesrepublik haben sich Konservative schnell von solchen Romantizismen verabschiedet. Die Mehrheit der Neuen Rechten folgt nicht traditionellen konservativen Denkern wie Edmund Burke. Sie ist Wiedergängerin der Konservativen „Was ist konservativ, was rechts? Chemnitzer Politologen im Gespräch: Teil II“ weiterlesen →
CHEMNITZ. Konservative Wissenschaftler, Publizisten, Intellektuelle haben in der frühen Bundesrepublik den Neuanfang gewagt. Ein Gespräch (Teil II: hier) über Denktraditionen, ideologische Brüche und darüber, was das mit der Neuen Rechten zu tun hat – mit den Chemnitzer Politologen Sebastian Liebold und Frank Schale, die im Nachgang einer wissenschaftlichen Tagung zum Thema einen Sammelband publiziert haben.
Was verbindet konservative Intellektuelle in der Nachkriegszeit?
Frank Schale: Der Wunsch nach einer Bestandsaufnahme, die Nationalsozialismus und Weimarer Republik kritisch reflektiert. Welche Traditionsbestände sind noch haltbar? Wie soll ein neuer Staat, die künftige Gesellschaft beschaffen sein?
Der Journalist Ulrich Greiner will Verständnis dafür, dass Demokratie kompliziert ist – und dabei auf den Wettstreit zwischen beiden Polen des politischen Spektrums angewiesen.
BERLIN. Wo es Linke, Progressive gibt, muss es Rechte, Konservative geben dürfen – und sie müssen gleichberechtigt vernehmbar sein im öffentlichen Diskurs. Davon ist Ulrich Greiner, früher Feuilletonchef der „Zeit“, überzeugt. Die Realität sei aber eine andere: Das politische Spektrum jenseits der Extremismen, schreibt er in der Streitschrift „Heimatlos. Bekenntnisse eines Konservativen“, werde medial nicht mit gleichem Maßstab ausgeleuchtet. Dabei bekennt der 72-Jährige, nie CDU noch Liberale gewählt zu haben, sondern vorrangig SPD und Grüne. Spät wurde er konservativ – und macht nun eine Tendenzwende aus in der Bundesrepublik, die zutage trete etwa in der Entstehung von Pegida oder AfD-Wahlerfolgen.
Überall Angst – nicht nur bei Anhängern der „Patriotischen Europäer“, auch in Parteien und der „kommentierenden Klasse in den Medien“, der er selbst angehörte. Für letztere stehe die Macht auf dem Spiel, die in der Öffentlichkeit geltenden „Wenn Konservative heimatlos werden“ weiterlesen →
Für die einen war er der Kanzler der Einheit, andere hat der Tod des Schauspielers Bud Spencer vor einem Jahr mehr berührt. Eine nicht-repräsentative Umfrage.
Inhaltlich heiß, in der Form eher wohltemperiert haben am Dienstagabend der AfD-Vize und der Präsident des Zentralkomitees der deutschen Katholiken, Thomas Sternberg, in Dresden miteinander über die „Angst ums Abendland“ gestritten.
DRESDEN. Der Präsident des Zentralkomitees der deutschen Katholiken (ZdK), Thomas Sternberg, ist zu einem Streitgespräch mit AfD-Bundesvize Alexander Gauland zusammengetroffen, nachdem das ZdK zum Katholikentag in Leipzig Vertretern der Partei noch den Zutritt zu Podien verwehrt hatte. Zu der Veranstaltung am Dienstag „Alexander Gauland: Der Dom muss Dom bleiben“ weiterlesen →
Über die geplanten TV-Debatten vor den Landtagswahlen dieses Jahres in Baden-Württemberg, Rheinland-Pfalz und Sachsen-Anhalt.
Die polnische Regierung hat sich zuletzt viel Kritik anhören müssen für ihren Umgang mit den Medien – auch aus Deutschland. Der Versuch, mehr als ohnehin schon mit einem neuen Gesetz auf die Berichterstattung des öffentlich-rechtlichen „Leitartikel: Taktieren mit Folgen“ weiterlesen →
In Dresden wurden heute, wie ich den Nachrichten entnahm, Mitarbeiter des Deutschen Roten Kreuzes angegriffen, während sie eine Zeltstadt für Flüchtlinge errichteten. Vom DRK hieß es: „erstmals in einem zivilisierten Land“. Wohl von zwei Dutzend Rechtsextremisten, die der „Asylschwemme“, wie es seit Wochen in sozialen Netzwerken heißt, Einhalt gebieten wollen. „Zeit für Taten“ gewissermaßen – einst ein Wahlslogan der CDU. Wieder viele Blicke auf die Neuen Länder, Sachsen, Dresden. Nun ist es soweit (bin Spätzünder): Ich schäme mich, Dritten gegenüber meinen aktuellen Wohnort „Bad Füssing, 24. Juli 2015“ weiterlesen →