Tag Archives: Europäische Union

Beate Neuss ist seit 1994 Professorin für Internationale Politik an der Technischen Universität. Foto: TU Chemnitz

Beate Neuss ist seit 1994 Professorin für Internationale Politik an der Technischen Universität Chemnitz. Foto: TU Chemnitz

CHEMNITZ. Da Amerika seine Schwerpunkte verlagert, muss Deutschland seine Rolle in der internationalen Politik neu bestimmen. Ist das Land dazu angesichts von Migration und Chinas Drängen nach Weltgeltung gewappnet? Ein Gespräch mit der Politologin Beate Neuss.

Donald Trump interessiert sich nicht für Europa. Was diejenigen gut finden, die den amerikanischen Einfluss kritisieren, treibt anderen Sorgenfalten auf die Stirn angesichts dessen, dass Deutschland und die EU mehr Verantwortung erwartet. Wie sehen Sie es?

Seit der Wiedervereinigung und dem Zerfall der Sowjetunion sagen US-Politiker: Unsere Aufgabe in Europa ist erledigt: Demokratie, Rechtsstaatlichkeit, Marktwirtschaft haben sich durchgesetzt. Eine EU mit 510 Millionen Einwohnern und einem den USA vergleichbaren Bruttoinlandsprodukt, dazu 1,2 Millionen Soldaten, verteilt auf 28 Staaten, muss imstande sein, sich selbst zu verteidigen und die Nachbarschaft zu stabilisieren. Anfang der ... weiter lesen

Der an der TU Dresden forschende Politologe Maik Herold forscht zum Bürger. Foto: André Wirsig

Der Politikwissenschaftler Maik Herold forscht an der TU Dresden zum Bürger. Foto: André Wirsig

DRESDEN. Warum schlug dem "Bürger" hierzulande oft Skepsis entgegen, und wie steht es heute um ihn als politischem Akteur? Ein Gespräch mit dem Dresdener Politologen Maik Herold.

Bei Demonstrationen wie denen von Pegida und deren Gegnern nehmen Teilnehmer beider Lager für sich in Anspruch, ein Bürgerrecht auszuüben: politisch tätig zu sein. Die Diskussion zwischen den Schriftstellern Uwe Tellkamp und Durs Grünbein unter großer Bürgerbeteiligung kürzlich in Dresden über Meinungsfreiheit hat die Gemüter ebenfalls erregt. Sind das Zeichen für eine Renaissance des Bürgers als politischem Subjekt?

Von einer "Wiedergeburt" ließe sich sprechen, wäre er zuvor "tot" gewesen. Das sehe ich nicht. Denken Sie an die Friedliche Revolution von 1989 in der DDR, die von Bürgern ausging, auch wenn unter ihnen wohl mehr Maurer und Krankenschwestern waren als Architekten und Ärzte. Der seit jeher facettenreiche Bürgerbegriff beschreibt heute weniger eine gesellschaftliche Klasse und ist  ... weiter lesen

Wenn Eliten nicht nach rechts integrieren, sinken die Themen, die dort liegen, auf den "sprachlosen Grund des Unverstandenen", der "nicht selten braun" sei, schreibt Ulrich Greiner. Und plädiert für das Gegenteil. Cover: Verlag

Der Journalist Ulrich Greiner will Verständnis dafür, dass Demokratie kompliziert ist - und dabei auf den Wettstreit zwischen beiden Polen des politischen Spektrums angewiesen.

BERLIN. Wo es Linke, Progressive gibt, muss es Rechte, Konservative geben dürfen - und sie müssen gleichberechtigt vernehmbar sein im öffentlichen Diskurs. Davon ist Ulrich Greiner, früher Feuilletonchef der "Zeit", überzeugt. Die Realität sei aber eine andere: Das politische Spektrum jenseits der Extremismen, schreibt er in der Streitschrift "Heimatlos. Bekenntnisse eines Konservativen", werde medial nicht mit gleichem Maßstab ausgeleuchtet. Dabei bekennt der 72-Jährige, nie CDU noch Liberale gewählt zu haben, sondern vorrangig SPD und Grüne. Spät wurde er konservativ - und macht nun eine Tendenzwende aus in der Bundesrepublik, die zutage trete etwa in der Entstehung von Pegida oder AfD-Wahlerfolgen.

Überall Angst - nicht nur bei Anhängern der "Patriotischen Europäer", auch in Parteien und der "kommentierenden Klasse in den Medien", der er selbst angehörte. Für letztere stehe die Macht auf dem Spiel, die in der Öffentlichkeit geltenden ... weiter lesen

Europa ist nicht am Ende, auch nicht die Europäische Union, schreibt Claus Leggewie in seinem Buch. Damit dies so bleibt, komme es darauf an, dass Bürger und Politiker den autoritären Vereinfachern im Innern wie den Bedrohungen von außen nicht nachgäben. Cover: Verlag

Europa ist nicht am Ende, auch nicht die Europäische Union, schreibt Claus Leggewie in seinem Buch. Damit dies so bleibt, komme es darauf an, dass Bürger und Politiker autoritären Vereinfachern nicht das Feld überlassen. Cover: Verlag

Der Politologe Claus Leggewie hat ein Buch wider die "autoritäre Welle" und für ein Europa der Vielfalt geschrieben - denkwürdig und streitbar.

BRÜSSEL. Migrationskrise, Reformstau, abgehängte Regionen - alle reden über Europa. Viele meinen dabei "Brüssel", die EU-Institutionen, assoziieren Handlungsunfähigkeit, Überregulierung, schlechte Infrastruktur, während Trump "America first!" skandiert oder Le Pen "France d'abord!". Und dies bei Wahlen erfolgreich.

Das Vertrauen in ein geeintes Europa scheint in dem Maße zu schwinden, wie die Erlebnisgeneration des Zweiten Weltkriegs abtritt. Oder wird der Kontinent eingeholt von seinem ökonomischen Erfolg, seit diejenigen, die auf der Südhalbkugel vorrangig die Kosten dafür zahlen, ihr Stück vom Kuchen abhaben wollen und zu uns kommen? In Südeuropa ist die Jugendarbeitslosigkeit ohnehin hoch, dazu wachsende Altersarmut, Städte, in denen Kriminalität grassiert und Angst vor islamistischem Terror, Parallelgesellschaften und Schulen, die abgeschrieben sind. Die Welle der Angst schwappt hoch - und die Höckes und Gaulands reiten sie, schreibt Claus Leggewie in ... weiter lesen

Das Haus der Kathedrale in der Dresdener Innenstadt war voll, denn mit AfD-Schwergewicht Alexander Gauland (rechts vorn im Bild) hatte sich ein für seine spitze Zunge bekannter Gesprächspartner für ZdK-Präsident Thomas Sternberg angesagt. Foto: Michael Kunze

Das Haus der Kathedrale in der Dresdener Innenstadt war voll, denn mit AfD-Schwergewicht Alexander Gauland (rechts im Bild) hatte sich ein für seine spitze Zunge bekannter Gesprächspartner für ZdK-Präsident Thomas Sternberg angesagt. Foto: Michael Kunze

Inhaltlich heiß, in der Form eher wohltemperiert haben am Dienstagabend der AfD-Vize und der Präsident des Zentralkomitees der deutschen Katholiken, Thomas Sternberg, in Dresden miteinander über die "Angst ums Abendland" gestritten.

DRESDEN. Der Präsident des Zentralkomitees der deutschen Katholiken (ZdK), Thomas Sternberg, ist zu einem Streitgespräch mit AfD-Bundesvize Alexander Gauland zusammengetroffen, nachdem das ZdK zum Katholikentag in Leipzig Vertretern der Partei noch den Zutritt zu Podien verwehrt hatte. Zu der Veranstaltung am Dienstag  ... weiter lesen