Runter vom Gas!

Sag mir, wo Du stehst - als Konservativer! Keine ganz einfache Aufgabe, wenn man es mit einem Begriff zu tun hat, der nicht auf eine unverfügbare Substanz bezogen ist, sondern in den Zeitläuften je verschieden in Relation zu den Umständen definiert wird. Cover: Verlag
Sag mir, wo Du stehst – als Kon­ser­va­ti­ver! Kei­ne ein­fa­che Auf­ga­be, wenn man es mit einem Begriff zu tun hat, der nicht auf eine unver­füg­ba­re Sub­stanz bezo­gen ist, son­dern sich über die Zei­ten wan­delt. Cover: Ver­lag

Kon­ser­va­ti­ve wol­len sich dem gesell­schaft­li­chen Wan­del nicht ver­wei­gern, ihn aber ver­lang­sa­men, steu­ern. Ein neu­er Sam­mel­band, her­aus­ge­ge­ben vom Dres­de­ner Reprä­sen­tan­ten der CDU-nahen Kon­rad-Ade­nau­er-Stif­tung, Joa­chim Klo­se, und dem eins­ti­gen Bun­des­tags­prä­si­den­ten Nor­bert Lam­mert, gibt Auf­schluss dar­über, wie.

DRESDEN. Was ist kon­ser­va­tiv, wer, wozu? Wor­an lässt sich kon­ser­va­ti­ve Poli­tik able­sen? Seit selbst der einst dem Mao­is­mus nahe­ste­hen­de baden-würt­tem­ber­gi­sche Grü­nen-Minis­ter­prä­si­dent Win­fried Kret­sch­mann für „eine neue Idee des Kon­ser­va­ti­ven“ wirbt, ist Ver­wir­rung über die­se und ande­re Fra­gen nahe­lie­gend, wird das Dilem­ma der Kon­ser­va­ti­ven deut­lich, die, par­tei­po­li­tisch jahr­zehn­te­lang vor­ran­gig an die Uni­on gebun­den, zwi­schen AfD, Grü­nen und – wie Thü­rin­gen zeigt – manch­mal auch der Links­par­tei zer­rie­ben zu wer­den dro­hen.

Ein neu­er Sam­mel­band, her­aus­ge­ge­ben vom säch­si­schen Lan­des­be­auf­trag­ten der Ade­nau­er­stif­tung, Joa­chim Klo­se, sowie von Ex-Bun­des­tags­prä­si­dent Nor­bert Lam­mert, nimmt nun Anlauf, ver­lo­re­nes Ter­rain zurück­zu­er­obern. Klo­se und Lam­mert suchen nach einem moder­nen, gar pro­gres­si­ven Kon­ser­va­tis­mus. Das wirkt zunächst arg glatt, ver­deut­licht aber die Her­aus­for­de­rung, vor „Run­ter vom Gas!“ wei­ter­le­sen

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„Mein Bild von Europa hat mit der aktuellen Organisationsform wenig zu tun“

FRANKFURT/DRESDEN. Zum 30. Jah­res­tag des Mau­er­falls blickt der Frank­fur­ter Schrift­stel­ler Mar­tin Mose­bach zurück und vor­aus: wo und wie er den Mau­er­fall 1989 erleb­te und die Jah­re seit der deut­schen Wie­der­ver­ei­ni­gung. Außer­dem gibt der 68 Jah­re alte Büch­ner- und Kleist­preis­trä­ger Aus­kunft dar­über, was für ihn Euro­pa mit der Euro­päi­schen Uni­on zu tun hat und wel­che Rol­le „„Mein Bild von Euro­pa hat mit der aktu­el­len Orga­ni­sa­ti­ons­form wenig zu tun““ wei­ter­le­sen

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Von Veronika Bellmann zur Alternative, die keine wurde

Dirk Cza­ja hat lan­ge für die Abge­ord­ne­te gear­bei­tet. Nach der Bun­des­tags­wahl ging er zu einem AfD-Neu­ling, ver­ließ im Streit mit dem mit­tel­säch­si­schen CDU-Kreis­chef sei­ne dama­li­ge Par­tei. Nun ist er wie­der bei der alten Che­fin, schließt eines aber aus.

FREIBERG/BERLIN. Wen die Bun­des­tags­ab­ge­ord­ne­te Vero­ni­ka Bell­mann in ihren Mail- und Pres­se­ver­tei­ler auf­ge­nom­men hat, der konn­te „Von Vero­ni­ka Bell­mann zur Alter­na­ti­ve, die kei­ne wur­de“ wei­ter­le­sen

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Gegen Gesprächsverbote und „Proll-Hass als Elitensport“

Warnt vor Falschzuschreibung, der oft Aneignung folge: der an der Universität Princeton forschende Politikwissenschaftler Jan-Werner Müller. Foto: Michael Kunze
Warn­te in Dres­den davor, jemand oder etwas vor­schnell „popu­lis­tisch“ zu zei­hen, denn oft sei Aneig­nung die Kon­se­quenz: der an der Uni­ver­si­tät Prince­ton for­schen­de Poli­to­lo­ge Jan-Wer­ner Mül­ler. Foto: Micha­el Kun­ze

Der Poli­to­lo­ge Jan-Wer­ner Mül­ler hat in Dres­den vor Fal­len im Umgang mit Popu­lis­ten gewarnt; eine Kol­le­gin hielt der sozi­al­wis­sen­schaft­li­chen Zunft den Spie­gel vor.

DRESDEN. Wer über „Popu­lis­mus“ spricht, kann die Schrif­ten des an der ame­ri­ka­ni­schen Uni­ver­si­tät Prince­ton for­schen­den Jan-Wer­ner Mül­ler kaum aus­klam­mern. Die spä­tes­tens seit Pegi­da, AfD und Trump-Prä­si­dent­schaft dau­er­erreg­te Debat­te über den Cha­rak­ter der­ar­ti­ger Phä­no­me­ne wur­de zwar durch Mül­lers Essay „Was ist Popu­lis­mus?“ (2016) in man­cher Hin­sicht vom Bauch in den Kopf ver­la­gert. Oder: hät­te dort­hin ver­la­gert wer­den kön­nen. Denn am nüch­ter­nen Blick fehlt es wei­ter, auch an Genau­ig­keit dabei, das Phä­no­men zu fas­sen und Kon­se­quen­zen für Wis­sen­schaft, Poli­tik oder Kul­tur abzu­lei­ten. „Gegen Gesprächs­ver­bo­te und „Proll-Hass als Eli­ten­sport““ wei­ter­le­sen

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Radikale im Namen des Herrn

Die Juristin und politische Publizistin Liane Bednarz. Foto: privat
Die Juris­tin und Publi­zis­tin Lia­ne Bed­narz warnt vor „Angst­pre­di­gern“ in den Kir­chen. Foto: pri­vat

DRESDEN. Die Anzahl der Chris­ten nimmt in Deutsch­land zwar ab. Laut der Publi­zis­tin Lia­ne Bed­narz, Autorin des Buches „Die Angst­pre­di­ger“, gibt es unter ihnen indes ein­fluss­rei­che Rech­te, die in Par­tei­en und Kir­chen aktiv sind und vor „Isla­mi­sie­rung“, „Ehe für alle“ oder „Gen­der­wahn“ war­nen. Ein Gespräch über aktu­el­le Ent­wick­lun­gen.

Unter Chris­ten dürf­ten Rech­te, die Sie von den Kon­ser­va­ti­ven abgren­zen, eine klei­ne Min­der­heit sein. Braucht es da Ihr Buch?

Ja, das braucht es, da es zwar um eine, gemes­sen an der Gesamt­zahl der Kir­chen­mit­glie­der, klei­ne Grup­pe geht. Doch die ist nicht nur in sozia­len und ande­ren Medi­en „Radi­ka­le im Namen des Herrn“ wei­ter­le­sen

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Ausschluss aus dem „geschützten Raum“

Die Dres­de­ner Buch­händ­le­rin Susan­ne Dagen ist bei einem Work­shop im Hygie­ne-Muse­um uner­wünscht, wohl wegen ihrer poli­ti­schen Ein­stel­lung.

DRESDEN. Zuhö­ren woll­te sie – durf­te aber nicht: die Dres­de­ner Buch­händ­le­rin Susan­ne Dagen. Am letz­ten Tag der seit Mon­tag unter ande­rem von der Bun­des­zen­tra­le für poli­ti­sche Bil­dung im Hygie­ne-Muse­um in Dres­den „Aus­schluss aus dem „geschütz­ten Raum““ wei­ter­le­sen

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„Ohne die USA kann Europa nicht verteidigt werden“

Beate Neuss ist seit 1994 Professorin für Internationale Politik an der Technischen Universität. Foto: TU Chemnitz
Bea­te Neuss ist seit 1994 Pro­fes­so­rin für Inter­na­tio­na­le Poli­tik an der Tech­ni­schen Uni­ver­si­tät Chem­nitz. Foto: TU Chem­nitz

CHEMNITZ. Da Ame­ri­ka sei­ne Schwer­punk­te ver­la­gert, muss Deutsch­land sei­ne Rol­le in der inter­na­tio­na­len Poli­tik neu bestim­men. Ist das Land dazu ange­sichts von Migra­ti­on und Chi­nas Drän­gen nach Welt­gel­tung gewapp­net? Ein Gespräch mit der Poli­to­lo­gin Bea­te Neuss.

Donald Trump inter­es­siert sich nicht für Euro­pa. Was die­je­ni­gen gut fin­den, die den ame­ri­ka­ni­schen Ein­fluss kri­ti­sie­ren, treibt ande­ren Sor­gen­fal­ten auf die Stirn ange­sichts des­sen, dass Deutsch­land und die EU mehr Verant­wor­tung erwar­tet. Wie sehen Sie es?

Seit der Wie­der­ver­ei­ni­gung und dem Zer­fall der Sowjet­uni­on sagen US-Poli­ti­ker: Unse­re Auf­ga­be in Euro­pa ist erle­digt: Demo­kra­tie, Rechts­staat­lich­keit, Markt­wirt­schaft haben sich durch­ge­setzt. Eine EU mit 510 Mil­lio­nen Ein­woh­nern und einem den USA ver­gleich­ba­ren Brut­to­in­lands­pro­dukt, dazu 1,2 Mil­lio­nen Sol­da­ten, ver­teilt auf 28 Staa­ten, muss imstan­de sein, sich selbst zu ver­tei­di­gen und die Nach­bar­schaft zu sta­bi­li­sie­ren. Anfang der „„Ohne die USA kann Euro­pa nicht ver­tei­digt wer­den““ wei­ter­le­sen

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Was ist konservativ, was rechts? Chemnitzer Politologen im Gespräch: Teil II

Der Politikwissenschaftler Frank Schale. Foto: peroptato.de
Der Poli­to­lo­ge Frank Scha­le hat bis Dezem­ber 2017 an der TU Chem­nitz die Ideen von kon­ser­va­ti­ven Intel­lek­tu­el­len der frü­hen Bun­des­re­pu­blik erforscht. Foto: peroptato.de

CHEMNITZ. Kon­ser­va­ti­ve Wis­sen­schaft­ler, Publi­zis­ten, Intel­lek­tu­el­le haben nach dem Zwei­ten Welt­krieg in der frü­hen Bun­des­re­pu­blik den Neu­an­fang gewagt, auf den sie in der DDR kei­nen Ein­fluss hat­ten. Ein Gespräch (Teil I: hier) über Denk­tra­di­tio­nen, die Abkehr davon und dar­über, was das mit der Neu­en Rech­ten zu tun hat – mit den Chem­nit­zer Poli­to­lo­gen Frank Scha­le und Sebas­ti­an Lie­bold, die zum The­ma einen Sam­mel­band publi­ziert haben.

War­um igno­riert – oder ver­ach­tet – die Neue Rech­te die Erfah­run­gen vie­ler Kon­ser­va­ti­ver, die nach 1945 ihren Frie­den mach­ten mit Par­tei­en­de­mo­kra­tie, Gewal­ten­tei­lung und Min­der­hei­ten­rech­ten?

Frank Scha­le: Weil die Neue Rech­te nicht kon­ser­va­tiv ist. Sie will ver­tei­di­gen, was es nie gab: die Ein­heit des Abend­lan­des. In der frü­hen Bun­des­re­pu­blik haben sich Kon­ser­va­ti­ve schnell von sol­chen Roman­ti­zis­men ver­ab­schie­det. Die Mehr­heit der Neu­en Rech­ten folgt nicht tra­di­tio­nel­len kon­ser­va­ti­ven Den­kern wie Edmund Bur­ke. Sie ist Wie­der­gän­ge­rin der Kon­ser­va­ti­ven „Was ist kon­ser­va­tiv, was rechts? Chem­nit­zer Poli­to­lo­gen im Gespräch: Teil II“ wei­ter­le­sen

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Wenn Konservative heimatlos werden

Wenn Eli­ten nicht nach rechts inte­grie­ren, sin­ken die The­men, die dort lie­gen, auf den „sprach­lo­sen Grund des Unver­stan­de­nen“, der „nicht sel­ten braun“ sei, schreibt Ulrich Grei­ner. Und plä­diert für das Gegen­teil. Cover: Ver­lag

Der Jour­na­list Ulrich Grei­ner will Ver­ständ­nis dafür, dass Demo­kra­tie kom­pli­ziert ist – und dabei auf den Wett­streit zwi­schen bei­den Polen des poli­ti­schen Spek­trums ange­wie­sen.

BERLIN. Wo es Lin­ke, Pro­gres­si­ve gibt, muss es Rech­te, Kon­ser­va­ti­ve geben dür­fen – und sie müs­sen gleich­be­rech­tigt ver­nehm­bar sein im öffent­li­chen Dis­kurs. Davon ist Ulrich Grei­ner, frü­her Feuil­le­ton­chef der „Zeit“, über­zeugt. Die Rea­li­tät sei aber eine ande­re: Das poli­ti­sche Spek­trum jen­seits der Extre­mis­men, schreibt er in der Streit­schrift „Hei­mat­los. Bekennt­nis­se eines Kon­ser­va­ti­ven“, wer­de medi­al nicht mit glei­chem Maß­stab aus­ge­leuch­tet. Dabei bekennt der 72-Jäh­ri­ge, nie CDU noch Libe­ra­le gewählt zu haben, son­dern vor­ran­gig SPD und Grü­ne. Spät wur­de er kon­ser­va­tiv – und macht nun eine Ten­denz­wen­de aus in der Bun­des­re­pu­blik, die zuta­ge tre­te etwa in der Ent­ste­hung von Pegi­da oder AfD-Wahl­er­fol­gen.

Über­all Angst – nicht nur bei Anhän­gern der „Patrio­ti­schen Euro­pä­er“, auch in Par­tei­en und der „kom­men­tie­ren­den Klas­se in den Medi­en“, der er selbst ange­hör­te. Für letz­te­re ste­he die Macht auf dem Spiel, die in der Öffent­lich­keit gel­ten­den „Wenn Kon­ser­va­ti­ve hei­mat­los wer­den“ wei­ter­le­sen

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Europa – trotz alledem?

Europa ist nicht am Ende, auch nicht die Europäische Union, schreibt Claus Leggewie in seinem Buch. Damit dies so bleibt, komme es darauf an, dass Bürger und Politiker den autoritären Vereinfachern im Innern wie den Bedrohungen von außen nicht nachgäben. Cover: Verlag
Euro­pa ist nicht am Ende, auch nicht die Euro­päi­sche Uni­on, schreibt Claus Leg­ge­wie in sei­nem Buch. Damit dies so bleibt, kom­me es dar­auf an, dass Bür­ger und Poli­ti­ker auto­ri­tä­ren Ver­ein­fa­chern nicht das Feld über­las­sen. Cover: Ver­lag

Der Poli­to­lo­ge Claus Leg­ge­wie hat ein Buch wider die „auto­ri­tä­re Wel­le“ und für ein Euro­pa der Viel­falt geschrie­ben – denk­wür­dig und streit­bar.

BRÜSSEL. Migra­ti­ons­kri­se, Reform­stau, abge­häng­te Regio­nen – alle reden über Euro­pa. Vie­le mei­nen dabei „Brüs­sel“, die EU-Insti­tu­tio­nen, asso­zi­ie­ren Hand­lungs­un­fä­hig­keit, Über­re­gu­lie­rung, schlech­te Infra­struk­tur, wäh­rend Trump „Ame­ri­ca first!“ skan­diert oder Le Pen „Fran­ce d’a­bord!“. Und dies bei Wah­len erfolg­reich.

Das Ver­trau­en in ein geein­tes Euro­pa scheint in dem Maße zu schwin­den, wie die Erleb­nis­ge­nera­ti­on des Zwei­ten Welt­kriegs abtritt. Oder wird der Kon­ti­nent ein­ge­holt von sei­nem öko­no­mi­schen Erfolg, seit die­je­ni­gen, die auf der Süd­halb­ku­gel vor­ran­gig die Kos­ten dafür zah­len, ihr Stück vom Kuchen abha­ben wol­len und zu uns kom­men? In Süd­eu­ro­pa ist die Jugend­ar­beits­lo­sig­keit ohne­hin hoch, dazu wach­sen­de Alters­ar­mut, Städ­te, in denen Kri­mi­na­li­tät gras­siert und Angst vor isla­mis­ti­schem Ter­ror, Par­al­lel­ge­sell­schaf­ten und Schu­len, die abge­schrie­ben sind. Die Wel­le der Angst schwappt hoch – und die Höckes und Gau­lands rei­ten sie, schreibt Claus Leg­ge­wie in „Euro­pa – trotz alle­dem?“ wei­ter­le­sen

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Alexander Gauland: Der Dom muss Dom bleiben

Das Haus der Kathedrale in der Dresdener Innenstadt war voll, denn mit AfD-Schwergewicht Alexander Gauland (rechts vorn im Bild) hatte sich ein für seine spitze Zunge bekannter Gesprächspartner für ZdK-Präsident Thomas Sternberg angesagt. Foto: Michael Kunze
Das Haus der Kathe­dra­le in der Dres­de­ner Innen­stadt war voll, denn mit AfD-Schwer­ge­wicht Alex­an­der Gau­land (rechts im Bild) hat­te sich ein für sei­ne spit­ze Zun­ge bekann­ter Gesprächs­part­ner für ZdK-Prä­si­dent Tho­mas Stern­berg ange­sagt. Foto: Micha­el Kun­ze

Inhalt­lich heiß, in der Form eher wohl­tem­pe­riert haben am Diens­tag­abend der AfD-Vize und der Prä­si­dent des Zen­tral­ko­mi­tees der deut­schen Katho­li­ken, Tho­mas Stern­berg, in Dres­den mit­ein­an­der über die „Angst ums Abend­land“ gestrit­ten.

DRESDEN. Der Prä­si­dent des Zen­tral­ko­mi­tees der deut­schen Katho­li­ken (ZdK), Tho­mas Stern­berg, ist zu einem Streit­ge­spräch mit AfD-Bun­des­vi­ze Alex­an­der Gau­land zusam­men­ge­trof­fen, nach­dem das ZdK zum Katho­li­ken­tag in Leip­zig Ver­tre­tern der Par­tei noch den Zutritt zu Podi­en ver­wehrt hat­te. Zu der Ver­an­stal­tung am Diens­tag  „Alex­an­der Gau­land: Der Dom muss Dom blei­ben“ wei­ter­le­sen

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Leitartikel: Taktieren mit Folgen

Über die geplan­ten TV-Debat­ten vor den Land­tags­wah­len die­ses Jah­res in Baden-Würt­tem­berg, Rhein­land-Pfalz und Sach­sen-Anhalt.

Die pol­ni­sche Regie­rung hat sich zuletzt viel Kri­tik anhö­ren müs­sen für ihren Umgang mit den Medi­en – auch aus Deutsch­land. Der Ver­such, mehr als ohne­hin schon mit einem neu­en Gesetz auf die Bericht­erstat­tung des öffent­lich-recht­li­chen „Leit­ar­ti­kel: Tak­tie­ren mit Fol­gen“ wei­ter­le­sen

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