„Mein Bild von Europa hat mit der aktuellen Organisationsform wenig zu tun“

FRANKFURT/DRESDEN. Zum 30. Jah­res­tag des Mau­er­falls blickt der Frank­fur­ter Schrift­stel­ler Mar­tin Mose­bach zurück und vor­aus: wo und wie er den Mau­er­fall 1989 erleb­te und die Jah­re seit der deut­schen Wie­der­ver­ei­ni­gung. Außer­dem gibt der 68 Jah­re alte Büch­ner- und Kleist­preis­trä­ger Aus­kunft dar­über, was für ihn Euro­pa mit der Euro­päi­schen Uni­on zu tun hat und wel­che Rol­le „„Mein Bild von Euro­pa hat mit der aktu­el­len Orga­ni­sa­ti­ons­form wenig zu tun““ wei­ter­le­sen

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„Ohne die USA kann Europa nicht verteidigt werden“

Beate Neuss ist seit 1994 Professorin für Internationale Politik an der Technischen Universität. Foto: TU Chemnitz
Bea­te Neuss ist seit 1994 Pro­fes­so­rin für Inter­na­tio­na­le Poli­tik an der Tech­ni­schen Uni­ver­si­tät Chem­nitz. Foto: TU Chem­nitz

CHEMNITZ. Da Ame­ri­ka sei­ne Schwer­punk­te ver­la­gert, muss Deutsch­land sei­ne Rol­le in der inter­na­tio­na­len Poli­tik neu bestim­men. Ist das Land dazu ange­sichts von Migra­ti­on und Chi­nas Drän­gen nach Welt­gel­tung gewapp­net? Ein Gespräch mit der Poli­to­lo­gin Bea­te Neuss.

Donald Trump inter­es­siert sich nicht für Euro­pa. Was die­je­ni­gen gut fin­den, die den ame­ri­ka­ni­schen Ein­fluss kri­ti­sie­ren, treibt ande­ren Sor­gen­fal­ten auf die Stirn ange­sichts des­sen, dass Deutsch­land und die EU mehr Verant­wor­tung erwar­tet. Wie sehen Sie es?

Seit der Wie­der­ver­ei­ni­gung und dem Zer­fall der Sowjet­uni­on sagen US-Poli­ti­ker: Unse­re Auf­ga­be in Euro­pa ist erle­digt: Demo­kra­tie, Rechts­staat­lich­keit, Markt­wirt­schaft haben sich durch­ge­setzt. Eine EU mit 510 Mil­lio­nen Ein­woh­nern und einem den USA ver­gleich­ba­ren Brut­to­in­lands­pro­dukt, dazu 1,2 Mil­lio­nen Sol­da­ten, ver­teilt auf 28 Staa­ten, muss imstan­de sein, sich selbst zu ver­tei­di­gen und die Nach­bar­schaft zu sta­bi­li­sie­ren. Anfang der „„Ohne die USA kann Euro­pa nicht ver­tei­digt wer­den““ wei­ter­le­sen

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Wandeln zwischen Welt und Wut

Der an der TU Dresden forschende Politologe Maik Herold forscht zum Bürger. Foto: André Wirsig
Der Poli­tik­wis­sen­schaft­ler Maik Herold forscht an der TU Dres­den zum Bür­ger. Foto: André Wir­sig

DRESDEN. War­um schlug dem „Bür­ger“ hier­zu­lan­de oft Skep­sis ent­ge­gen, und wie steht es heu­te um ihn als poli­ti­schem Akteur? Ein Gespräch mit dem Dres­de­ner Poli­to­lo­gen Maik Herold.

Bei Demons­tra­tio­nen wie denen von Pegi­da und deren Geg­nern neh­men Teil­neh­mer bei­der Lager für sich in Anspruch, ein Bür­ger­recht aus­zu­üben: poli­tisch tätig zu sein. Die Dis­kus­si­on zwi­schen den Schrift­stel­lern Uwe Tell­kamp und Durs Grün­bein unter gro­ßer Bür­ger­be­tei­li­gung kürz­lich in Dres­den über Mei­nungs­frei­heit hat die Gemü­ter eben­falls erregt. Sind das Zei­chen für eine Renais­sance des Bür­gers als poli­ti­schem Sub­jekt?

Von einer „Wie­der­ge­burt“ lie­ße sich spre­chen, wäre er zuvor „tot“ gewe­sen. Das sehe ich nicht. Den­ken Sie an die Fried­li­che Revo­lu­ti­on von 1989 in der DDR, die von Bür­gern aus­ging, auch wenn unter ihnen wohl mehr Mau­rer und Kran­ken­schwes­tern waren als Archi­tek­ten und Ärz­te. Der seit jeher facet­ten­rei­che Bür­ger­be­griff beschreibt heu­te weni­ger eine gesell­schaft­li­che Klas­se und ist  „Wan­deln zwi­schen Welt und Wut“ wei­ter­le­sen

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Wenn Konservative heimatlos werden

Wenn Eli­ten nicht nach rechts inte­grie­ren, sin­ken die The­men, die dort lie­gen, auf den „sprach­lo­sen Grund des Unver­stan­de­nen“, der „nicht sel­ten braun“ sei, schreibt Ulrich Grei­ner. Und plä­diert für das Gegen­teil. Cover: Ver­lag

Der Jour­na­list Ulrich Grei­ner will Ver­ständ­nis dafür, dass Demo­kra­tie kom­pli­ziert ist – und dabei auf den Wett­streit zwi­schen bei­den Polen des poli­ti­schen Spek­trums ange­wie­sen.

BERLIN. Wo es Lin­ke, Pro­gres­si­ve gibt, muss es Rech­te, Kon­ser­va­ti­ve geben dür­fen – und sie müs­sen gleich­be­rech­tigt ver­nehm­bar sein im öffent­li­chen Dis­kurs. Davon ist Ulrich Grei­ner, frü­her Feuil­le­ton­chef der „Zeit“, über­zeugt. Die Rea­li­tät sei aber eine ande­re: Das poli­ti­sche Spek­trum jen­seits der Extre­mis­men, schreibt er in der Streit­schrift „Hei­mat­los. Bekennt­nis­se eines Kon­ser­va­ti­ven“, wer­de medi­al nicht mit glei­chem Maß­stab aus­ge­leuch­tet. Dabei bekennt der 72-Jäh­ri­ge, nie CDU noch Libe­ra­le gewählt zu haben, son­dern vor­ran­gig SPD und Grü­ne. Spät wur­de er kon­ser­va­tiv – und macht nun eine Ten­denz­wen­de aus in der Bun­des­re­pu­blik, die zuta­ge tre­te etwa in der Ent­ste­hung von Pegi­da oder AfD-Wahl­er­fol­gen.

Über­all Angst – nicht nur bei Anhän­gern der „Patrio­ti­schen Euro­pä­er“, auch in Par­tei­en und der „kom­men­tie­ren­den Klas­se in den Medi­en“, der er selbst ange­hör­te. Für letz­te­re ste­he die Macht auf dem Spiel, die in der Öffent­lich­keit gel­ten­den „Wenn Kon­ser­va­ti­ve hei­mat­los wer­den“ wei­ter­le­sen

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Europa – trotz alledem?

Europa ist nicht am Ende, auch nicht die Europäische Union, schreibt Claus Leggewie in seinem Buch. Damit dies so bleibt, komme es darauf an, dass Bürger und Politiker den autoritären Vereinfachern im Innern wie den Bedrohungen von außen nicht nachgäben. Cover: Verlag
Euro­pa ist nicht am Ende, auch nicht die Euro­päi­sche Uni­on, schreibt Claus Leg­ge­wie in sei­nem Buch. Damit dies so bleibt, kom­me es dar­auf an, dass Bür­ger und Poli­ti­ker auto­ri­tä­ren Ver­ein­fa­chern nicht das Feld über­las­sen. Cover: Ver­lag

Der Poli­to­lo­ge Claus Leg­ge­wie hat ein Buch wider die „auto­ri­tä­re Wel­le“ und für ein Euro­pa der Viel­falt geschrie­ben – denk­wür­dig und streit­bar.

BRÜSSEL. Migra­ti­ons­kri­se, Reform­stau, abge­häng­te Regio­nen – alle reden über Euro­pa. Vie­le mei­nen dabei „Brüs­sel“, die EU-Insti­tu­tio­nen, asso­zi­ie­ren Hand­lungs­un­fä­hig­keit, Über­re­gu­lie­rung, schlech­te Infra­struk­tur, wäh­rend Trump „Ame­ri­ca first!“ skan­diert oder Le Pen „Fran­ce d’a­bord!“. Und dies bei Wah­len erfolg­reich.

Das Ver­trau­en in ein geein­tes Euro­pa scheint in dem Maße zu schwin­den, wie die Erleb­nis­ge­nera­ti­on des Zwei­ten Welt­kriegs abtritt. Oder wird der Kon­ti­nent ein­ge­holt von sei­nem öko­no­mi­schen Erfolg, seit die­je­ni­gen, die auf der Süd­halb­ku­gel vor­ran­gig die Kos­ten dafür zah­len, ihr Stück vom Kuchen abha­ben wol­len und zu uns kom­men? In Süd­eu­ro­pa ist die Jugend­ar­beits­lo­sig­keit ohne­hin hoch, dazu wach­sen­de Alters­ar­mut, Städ­te, in denen Kri­mi­na­li­tät gras­siert und Angst vor isla­mis­ti­schem Ter­ror, Par­al­lel­ge­sell­schaf­ten und Schu­len, die abge­schrie­ben sind. Die Wel­le der Angst schwappt hoch – und die Höckes und Gau­lands rei­ten sie, schreibt Claus Leg­ge­wie in „Euro­pa – trotz alle­dem?“ wei­ter­le­sen

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Alexander Gauland: Der Dom muss Dom bleiben

Das Haus der Kathedrale in der Dresdener Innenstadt war voll, denn mit AfD-Schwergewicht Alexander Gauland (rechts vorn im Bild) hatte sich ein für seine spitze Zunge bekannter Gesprächspartner für ZdK-Präsident Thomas Sternberg angesagt. Foto: Michael Kunze
Das Haus der Kathe­dra­le in der Dres­de­ner Innen­stadt war voll, denn mit AfD-Schwer­ge­wicht Alex­an­der Gau­land (rechts im Bild) hat­te sich ein für sei­ne spit­ze Zun­ge bekann­ter Gesprächs­part­ner für ZdK-Prä­si­dent Tho­mas Stern­berg ange­sagt. Foto: Micha­el Kun­ze

Inhalt­lich heiß, in der Form eher wohl­tem­pe­riert haben am Diens­tag­abend der AfD-Vize und der Prä­si­dent des Zen­tral­ko­mi­tees der deut­schen Katho­li­ken, Tho­mas Stern­berg, in Dres­den mit­ein­an­der über die „Angst ums Abend­land“ gestrit­ten.

DRESDEN. Der Prä­si­dent des Zen­tral­ko­mi­tees der deut­schen Katho­li­ken (ZdK), Tho­mas Stern­berg, ist zu einem Streit­ge­spräch mit AfD-Bun­des­vi­ze Alex­an­der Gau­land zusam­men­ge­trof­fen, nach­dem das ZdK zum Katho­li­ken­tag in Leip­zig Ver­tre­tern der Par­tei noch den Zutritt zu Podi­en ver­wehrt hat­te. Zu der Ver­an­stal­tung am Diens­tag  „Alex­an­der Gau­land: Der Dom muss Dom blei­ben“ wei­ter­le­sen

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Alte Geister mit neuen Strategien

Seit rund 100 Tagen regiert die Par­tei Recht und Gerech­tig­keit in Polen – und ist dabei, die Insti­tu­tio­nen umzu­bau­en. Heu­te kommt die neue Regie­rungs­chefin Bea­ta Szyd­lo zum Antritts­be­such nach Ber­lin. War­um aber kri­ti­siert die pol­ni­sche Füh­rung seit Mona­ten alte Eli­ten im eige­nen Land, dazu die EU und Deutsch­land?

CHEMNITZ. San­dra Kra­nich hat der Wahl­sieg von Recht und Gerech­tig­keit (PiS) nicht gewun­dert. Seit 2007 lebt sie in Deutsch­land, wur­de jedoch in Polen gebo­ren „Alte Geis­ter mit neu­en Stra­te­gien“ wei­ter­le­sen

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Dresden, 17. März 2014

Tschechiens früherer Außenminister Karl zu Schwarzenberg (rechts) im Gespräch mit Dr. Joachim Klose, dem Leiter des Dresdener Bildungswerks der Konrad-Adenauer-Stiftung. Foto: Michael Kunze.
Tsche­chi­ens vor­ma­li­ger Außen­mi­nis­ter Karl zu Schwar­zen­berg (rechts) im Gespräch mit Dr. Joa­chim Klo­se, dem Lei­ter des Dres­de­ner Bil­dungs­werks der Kon­rad-Ade­nau­er-Stif­tung. Foto: Micha­el Kun­ze.

„Was ist, wenn Euro­pa fällt? Was gin­ge dann – in speng­ler­scher Dik­ti­on – (noch) unter?“ So frag­te Karl zu Schwar­zen­berg, Tsche­chi­ens frü­he­rer Außen­mi­nis­ter, nicht. Er dia­gnos­ti­zier­te viel­mehr: „Euro­pa ist in Gefahr.“ Wäh­rend die Mehr­heit des Publi­kums – um die 350 Gäs­te waren der Ein­la­dung der Kon­rad-Ade­nau­er-Stif­tung in die Drei­kö­nigs­kir­che gefolgt – dabei an die der­zei­ti­ge Kri­se zwi­schen Ukrai­ne und Russ­land gedacht haben mag, führ­te sie Schwar­zen­berg, der 1937 in Prag gebo­re­ne Nach­fah­re des Ober­be­fehls­ha­bers der anti­na­po­leo­ni­schen Trup­pen in der Völ­ker­schlacht, auf eine ande­re Fähr­te. Zu sich und gegen sich als Euro­pä­er, lie­ße sie sich beschrei­ben. Wenn Euro­pa schei­te­re, lau­te­te sein Cre­do, dann nicht an einem anti­li­be­ra­len Russ­land, das den Euro­pä­ern der­zeit für ihre eige­ne Unent­schlos­sen­heit, ihre über Jahr­zehn­te gefähr­lich ein­sei­ti­ge Ori­en­tie­rung an Kon­sum und „Dres­den, 17. März 2014“ wei­ter­le­sen

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