Trotz mancher Parallele: 2014 ist nicht 1989

Nur weil vie­le Medi­en nicht mehr über die Demo­kra­tie­be­we­gung in Hong­kong berich­ten, bedeu­tet das nicht, dass dort jedes Enga­ge­ment für mehr poli­ti­sche Teil­ha­be erstor­ben ist. Wer sich dafür ein­setzt, lebt indes seit jeher vie­ler­orts gefähr­lich – wie vor 1989 öst­lich des Eiser­nen Vor­hangs. Dass es sich den­noch lohnt, Ver­ant­wor­tung zu über­neh­men, zeigt der 9. Novem­ber 1989.

1989 war das letz­te Schlüs­sel­jahr des „kur­zen“ 20. Jahr­hun­derts, das des­halb so genannt wird, weil es nicht nur erst 1914 begann, son­dern laut dem His­to­ri­ker Eric Hobs­bawm auch bereits 1989 ende­te. Wie Licht in einem Brenn­glas bün­del­te sich die Geschich­te die­ses Jahr­hun­derts in weni­gen, gewis­ser­ma­ßen „magne­ti­schen“ Jah­ren: in der Zeit der Welt­krie­ge 1914/18 und 1939/45 und schließ­lich, nach einer Pha­se jahr­zehn­te­lan­ger Sta­bi­li­tät unter dem Alp­druck des ato­ma­ren Gleich­ge­wichts, im Jahr 1989. So wie das Jahr­hun­dert begann, mit einem Epo­chen­bruch, so ende­te es – und für man­che wie den pro­mi­nen­ten ame­ri­ka­ni­schen Poli­to­lo­gen Fran­cis Fuku­ya­ma damit gar die Geschich­te selbst.

Der Eiser­ne Vor­hang war über­wun­den wor­den durch den Zusam­men­bruch der Sowjet­uni­on und des War­schau­er Pak­tes. Ein Zeit­al­ter des poli­ti­schen wie öko­no­mi­schen Libe­ra­lis­mus sahen vie­le nun anbre­chen, denn Mos­kau war geschei­tert – auf gan­zer Linie: öko­no­misch in der Ver­sor­gung der eige­nen Bevöl­ke­rung mit Waren des täg­li­chen Bedarfs und bei der Ent­wick­lung von Spit­zen­tech­no­lo­gien, poli­tisch in dem Anspruch, das der mensch­li­chen Natur adäqua­te­re Sys­tem her­vor­ge­bracht zu haben, ein Irr­glau­be, der sich von Anfang an nur durch Repres­si­on und phy­si­sche Gewalt auf­recht­erhal­ten ließ, bis er mehr und mehr der psy­cho­lo­gi­schen Zer­set­zung von Sys­tem­geg­nern Platz mach­te. Mili­tä­risch wur­de das Schei­tern noch im Febru­ar 1989 offen­bar, mit dem sowje­ti­schen Rück­zug aus Afgha­ni­stan.

Was dann sei­ner­zeit folg­te, war eine Auf­bruch, der zum Umbruch wur­de. Bei­des begann nicht erst 1989 – nicht in Chi­na mit den Stu­den­ten­un­ru­hen auf dem Platz des Himm­li­schen Frie­dens nach dem Tod des als Refor­mer gefei­er­ten KP-Vor­sit­zen­den Hu Yao­bang; nicht in Ungarn bereits im Janu­ar ’89 mit dem Ver­zicht der kom­mu­nis­ti­schen Par­tei auf ihre ver­fas­sungs­ge­mä­ße Füh­rungs­rol­le; nicht im Febru­ar mit der Ein­set­zung des ers­ten Run­den Tisches in War­schau, mit dem die ört­li­chen Füh­rer Macht abga­ben; nicht mit der Men­schen­ket­te von Reval (Tal­linn) über Riga nach Vil­ni­us, mit der die Bür­ger der drei bal­ti­schen Staa­ten für ihre Unab­hän­gig­keit von der Sowjet­uni­on demons­trier­ten und auch nicht mit den ers­ten Mon­tags­de­mons­tra­tio­nen in Leip­zig, die im Sep­tem­ber 1989 die Fried­li­che Revo­lu­ti­on in der DDR ein­lei­te­ten – jeden­falls in der Rück­schau, denn damals hät­te das, was dar­aus her­vor­ging, nie­mand nur zu träu­men gewagt.

In all die­sen Län­dern und vie­len ande­ren brann­te die Sehn­sucht nach Rei­se­frei­heit oder demo­kra­ti­schen Wah­len genau­so wie der Unmut über Gän­ge­lun­gen und Spit­ze­lei­en in Schu­len, am Arbeits­platz und bis in die Fami­li­en hin­ein, über die Zuwei­sung von Woh­nun­gen und Beru­fen nach Guts­her­ren­ma­nier seit Jahr­zehn­ten in den Her­zen vie­ler Men­schen.

Was sich nun, 25 Jah­re spä­ter, seit Wochen in Hong­kong zuträgt, weist mit der Lage in den Staa­ten des War­schau­er Pak­tes 1989 zwar Par­al­le­len auf: In bei­den Fäl­len jeden­falls geht es um eine Frei­heits- und Demo­kra­tie­be­we­gung, frei­lich von unter­schied­li­chen Vor­aus­set­zun­gen aus. Der „Geg­ner“ ist jeweils eine Staats­macht, die eigent­lich das Heft in der Hand behal­ten will, dafür damals aber in Euro­pa nicht die Kraft fand, anders als heu­te wie 1989 in Chi­na bezie­hungs­wei­se Hong­kong.

Die Unter­schie­de zwi­schen dem Euro­pa von 1989 und der heu­ti­gen Lage in Hong­kong sind den­noch unüber­seh­bar: Hong­kong ist kein (euro­päi­sches) Bin­nen­land, son­dern eine (ost­asia­ti­sche) Halb­in­sel- und Insel-Welt­stadt, als „duf­ten­der Hafen“ seit jeher Tor zur Welt. Hong­kong ist öko­no­misch reich. Das gilt nicht nur für vie­le Fir­men und Kon­zer­ne, die dort ihren Sitz oder eine Nie­der­las­sung haben, son­dern eben­so für vie­le Men­schen, die in der Stadt leben – auch wenn die sozio­öko­no­mi­schen Gegen­sät­ze zuneh­men.

In der chi­ne­si­schen Son­der­ver­wal­tungs­zo­ne ver­fü­gen die Bür­ger über weit mehr Betei­li­gungs- und Ent­fal­tungs­mög­lich­kei­ten als ihre Lands­leu­te auf dem Fest­land oder die Men­schen öst­lich des Eiser­nen Vor­hangs Ende der 1980er-Jah­re. Wor­auf ers­te­re wert­le­gen – und in die­sen Tagen und Wochen wird dies ein­mal mehr offen­bar. Auf­grund der poli­ti­schen Errun­gen­schaf­ten und des öko­no­mi­schen Wohl­stands wis­sen die Hong­kong-Chi­ne­sen, was sie zu ver­lie­ren hät­ten, zöge Peking die Zügel straf­fer als bis­lang. Als Hong­kong 1997 von Groß­bri­tan­ni­en an Chi­na zurück­ge­ge­ben wur­de, wur­den der Bevöl­ke­rung freie Wah­len in Aus­sicht gestellt für das Jahr 2017 – ein Recht, das ihr selbst unter bri­ti­scher Ver­wal­tung unter­sagt geblie­ben war.

Die Wahl eines Regie­rungs­chefs für die Insel-Stadt in drei Jah­ren stell­te der Natio­na­le Volks­kon­gress der Kom­mu­nis­ti­schen Par­tei Chi­nas bei sei­ner Zusam­men­kunft in die­sem Som­mer auch nicht infra­ge. Anders ist es mit den Bedin­gun­gen, unter denen das Kan­di­da­ten­ta­bleau für den Spit­zen­pos­ten bestimmt wer­den soll. Die von Stu­den­ten und einer Bür­ger­be­we­gung aus­ge­lös­ten und vor­an­ge­trie­be­nen Pro­tes­te in Hong­kong wen­den sich gegen den Plan Pekings, dass ein 1200-köp­fi­ges Komi­tee die Kan­di­da­ten für die Wahl vor­aus­wäh­len soll.

Statt­des­sen for­dern sie demo­kra­ti­sche Wah­len: frei, geheim, gleich, unmit­tel­bar. In Hong­kong geht es denen, die gegen die Plä­ne der kom­mu­nis­ti­schen Füh­rung auf­be­geh­ren, also nicht um (Rei­se-) Frei­heit oder Wohl­stand („Bana­nen“), was vie­len Demons­tran­ten im Ost­block sei­ner­zeit als eigent­li­che Moti­ve von west­li­chen Kom­men­ta­to­ren unter­stellt wur­de – her­ab­las­send dar­auf bli­cken konn­ten nur die, die Ver­sor­gungs­eng­päs­se aus ihrem Lebens­all­tag nicht kann­ten und schon damals selbst ent­schei­den konn­ten, ob sie an die fran­zö­si­sche Mit­tel­meer­küs­te oder in den Harz in Urlaub fah­ren woll­ten.

In Hong­kong ste­hen der­zeit die For­de­run­gen im Raum, dass einer­seits der Beschluss aus Peking über die Ein­rich­tung des Wahl­ko­mi­tees zurück­ge­nom­men und ande­rer­seits der Demo­kra­ti­sie­rungs­pro­zess ver­tieft wer­den soll. Bei­des schmeckt den Macht­ha­bern ver­ständ­li­cher­wei­se nicht.

Das wäre eine Gemein­sam­keit zwi­schen der Situa­ti­on von 1989 und der von 2014 nun in Hong­kong. Ver­schie­den jedoch ist das Ver­hal­ten der poli­ti­schen Füh­run­gen. Wäh­rend sich die kom­mu­nis­ti­schen Par­tei­en Ende der 1980er-Jah­re in den War­schau­er-Pakt-Staa­ten sämt­lich in der Defen­si­ve befan­den, da die von ihnen drang­sa­lier­ten Län­der wirt­schaft­lich dar­nie­der­la­gen, sieht sich Peking heu­te in einer Posi­ti­on der Stär­ke. Gewiss sind füh­ren­de KP-Ver­tre­ter der Auf­fas­sung, dass der blu­ti­ge Kurs bei den Stu­den­ten­pro­tes­ten von 1989 im eige­nen Land der „rich­ti­ge“ gewe­sen sei, um sei­ner­zeit das Sys­tem in die Zukunft zu ret­ten: Weil damals Gewalt ange­wen­det wur­de und Nach­gie­big­keit oder Dia­log, anders als in Mit­tel- und Ost­eu­ro­pa, nicht tri­um­phier­ten, exis­tiert die Vor­herr­schaft der KP Chi­nas nach wie vor, mit gro­ßer Unter­stüt­zung übri­gens in der eige­nen Bevöl­ke­rung – trotz der rabia­ten Umsied­lungs­po­li­tik für städ­te­bau­li­che und wirt­schaft­li­che Pres­ti­ge­vor­ha­ben, Umwelt­ka­ta­stro­phen und Kor­rup­ti­on. Die Lis­ten mit jenen, die sich auf dem Fest­land um die Auf­nah­me in die Kom­mu­nis­ti­sche Par­tei bewer­ben, sind lang – man­che ste­hen über­zeugt hin­ter der Staats­ideo­lo­gie, die meis­ten wol­len wohl aber in ers­ter Linie ihre Kar­rie­re nicht gefähr­den. Doch auch Ord­nung und (poli­ti­sche) Sta­bi­li­tät gel­ten als hohes Gut, für das die Preis­ga­be indi­vi­du­el­ler Frei­hei­ten von vie­len Bür­gern akzep­tiert wird.

Die Situa­ti­on im Ost­block von 1989 lässt sich daher trotz man­cher Gemein­sam­kei­ten in der Bedro­hungs­la­ge und der Ver­weh­rung poli­ti­scher Teil­ha­be mit der von Hong­kong im Jahr 2014 nur bedingt auf einen Nen­ner brin­gen. Peking han­delt heu­te so ent­schlos­sen wie vor 25 Jah­ren im eige­nen Land. Vor­sicht wal­ten las­sen muss die Par­tei­füh­rung den­noch: Einer­seits spie­len die (sozia­len) Medi­en nun eine ande­re, eine wir­kungs­vol­le­re Rol­le, lässt sich die Ver­brei­tung poli­zei­li­cher Gewalt­ak­te nicht mehr lücken­los unter­drü­cken wie 1989. Ande­rer­seits gilt der Umgang mit poli­tisch Anders­den­ken­den in Hong­kong vie­len auf der abtrün­ni­gen Insel Tai­wan als Grad­mes­ser dafür, ob der Annä­he­rungs­kurs der letz­ten Jah­re fort­ge­setzt wer­den kann. Schlü­ge Peking in Hong­kong der­zeit blu­tig drein, wür­de dies alle fried­li­chen Wie­der­ver­ei­ni­gungs­be­mü­hun­gen mit dem weit grö­ße­ren Tai­wan ver­mut­lich im Keim ersti­cken. Außer­dem steht die Hong­kon­ger Gesell­schaft nicht der­art breit hin­ter den der­zei­ti­gen Pro­tes­ten wie einst zum Bei­spiel in der DDR. Vie­le ein­fluss­rei­che Unter­neh­mer etwa zögern in der Stadt, den Demons­tran­ten ihre Unter­stüt­zung zu ver­si­chern. Weil es in Hong­kong mehr zu ver­lie­ren gibt? Wohl­stand etwa, Sicher­heit und ver­gleichs­wei­se weit­rei­chen­de Selbst­be­stim­mung? Das ist nicht wenig! Doch kei­ner weiß, ob es dabei bleibt, wenn Peking sei­ne Kon­trol­le über die poli­ti­schen Ver­hält­nis­se wei­ter aus­baut. Lie­ße sich dar­um nicht auch eini­ges gewin­nen durch jene, die der­zeit mit fried­li­chem Pro­test für mehr Teil­ha­be ein­tre­ten?

Trotz man­cher Par­al­le­le: 2014 ist nicht 1989: 1 Star2 Stars3 Stars4 Stars5 Stars
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